Der kleine siegreiche Krieg und seine Folgen
Auch zehn Tage nach Beginn der Kampfhandlungen ist der kurze Kaukasus-Krieg noch ein heißdiskutiertes Thema in den deutschen Medien und Internet-Foren. In Diskussionsforen und Artikel-Kommentaren kriegt man immer eine breite Palette der Meinungen zu sehen, von heißblütigen Unterstützern des kleinen demokratischen Georgiens sowie Verachtern des imperialistischen Russlands bis zu den Entlarvern amerikanischer Tücke und innigen Russland-Freunden. In den offiziellen Medien ist derartiger Pluralismus dagegen weitgehend Fehlanzeige.Doch was sind die vorläufigen Ergebnisse dieses lokalen Ereignisses, das die Welt derart aufgeregt hat? Worauf basiert dieses intuitive Gefühl, dass hier etwas Fundamentales passiert ist, das manche Kommentatoren dazu veranlasst, von einer Zäsur zu sprechen und darin sogar einen ähnlichen historischen Wendepunkt, wie den Mauerfall 1989 zu sehen?Zum ersten Mal seit langer Zeit hat sich Russland wieder aktiv und konsequent für seine Interessen eingesetzt. Aus einem Objekt der Weltpolitik, zu dem es 1991 degradierte, ist Russland erneut zu einem Subjekt geworden. Es konnte auf den georgischen Angriff auf Südossetien gar nicht anders reagieren, denn auf dem Spiel standen sein Prestige und seine Glaubwürdigkeit. An solch ein entschlossenes Russland war die Welt schon lange nicht mehr gewohnt und die Machtlosigkeit der USA, die tatenlos zusehen mussten, wie ihr aufgerüsteter kaukasischer Zögling problemlos auseinander genommen wird, tat ihr Übriges. All dies warf fundamentale Fragen auf, inwieweit die herrschende Weltordnung überhaupt noch Bestand hat und aus welchem neuen Blickwinkel man die aktuelle Weltlage sehen sollte.Das militärische Fazit des Krieges ist, dass sich die russische Armee erstaunlich effektiv und kampffähig zeigte, während die von den USA hochgerüsteten und ausgebildeten Georgier (Militärbudget hatte sich in vier Jahren versiebenfacht, unentgeltliche Hilfe nicht mitgezählt) als sehr unprofessionell, um nicht zu sagen feige, auffielen. In drei-vier Tagen war vom Widerstand nichts mehr zu sehen, die Georgier ließen zahlreiches Kriegsgerät kampflos liegen und flüchteten nach Tiflis, das die Russen nur noch einnehmen mussten, dies aber offensichtlich nicht wollten. Die Russen zerstörten in Kerngeorgien die militärische Infrastruktur, die vorher für den Angriff auf Südossetien benutzt worden ist, und hatten dazu auch völkerrechtlich die Legitimation. Denn das Völkerrecht schützt auch De-facto-Staaten und sieht das Recht vor, auch auf dem Gebiet des Agressors zu operieren, wenn die Sicherheit dies erfordert. Wer hier von Unverhältnismäßigkeit redet, zeigt sich als Heuchler, vor allem wenn man an die Bombardierungen Belgrads, Novi Sads oder aber irakischer Städte denkt.Zum Ergebnis des Kriegs zählt auch, dass die Berichterstattung im Westen über Russland auf das Niveau des Kalten Krieges zurückgefallen ist - mit all den verschärften Lügen, doppelten Standards, Aggressivität und Einseitigkeit. Während in den ersten Tagen des Krieges noch hier und da auch eine kritische Stimme gegen Georgien zu vernehmen war (zu erdrückend waren die Tatsachen, die spontan nicht zu unterschlagen waren), setzt sich der Ton der Meldungen und der "Analysen" heute nur noch aus Ausführungen zusammen, wie gefährlich, unberechenbar und tückisch der Russe doch ist. Dabei wird in den Medien und der Politik so getan, als hätte der Krieg erst am 10. August angefangen, ohne dass es vorher einen georgischen Überfall und die Beinah-Zerstörung von Zchinvali mit zahlreichen Toten gab. Gezielte Hetze und Panikmacherei wird seitdem betrieben. Dem verbrecherischen Regime des irren Saakaschwili, das die ossetische Bevölkerung vertreiben wollte, wird dagegen Unterstützung und Hilfe versprochen. Die Kanzlerin Merkel, der vorher die territoriale Souveränität Serbiens so herzlich egal war, besteht nun darauf, dass die territoriale Souveränität Georgiens nicht verhandelbar sei - und verspricht Georgien unbeirrt den NATO-Beitritt. Noch heuchlerischer ist nur Condoleezza Rice, die Russland den Versuch vorwirft, das Regime in Tiflis gewaltsam zu stürzen - ganz so, als ob das nicht gerade Amerikas Stil wäre und zwar unter erlogenen Vorwänden.Zum Ergebnis des Krieges zählt auch, dass Russland durch die Beobachtung all der Heuchelei, des Blockdenkens und der Vertauschung von Opfer und Täter sich voller Empörung und Verachtung endgültig vom Westen abwenden wird. Dadurch, dass der Westen Russland jegliches Verständnis versagt, stößt es Russland von sich ab und erschafft eine neue Feindseligkeit in Europa, die niemand braucht. Das kolonialherrische und mentorenhafte Gebaren, mit dem der Westen Russland seit 1991 entgegentrat und bei jeder Abweichung von der eigenen Vorstellung des bedingungslosen Gehorsams dämonisierte, wirft Fragen auf, inwieweit dem Westen überhaupt je an einer echten Parnerschaft mit Russland gelegen war. Der Westen sah für Russland nur zwei mögliche Rollen vor, die er brauchen konnte: die des gehorsamen Befehlsempfängers oder weiterhin die des Feindbilds. Eine andere Variante hatte wohl von vornherein keine Chance.
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