Eine „schöne neue Welt” hat die ansonsten eher bräsig provinzielle deutsche Politik erobert. Der talentierte Baron von und zu Guttenberg bringt dem deutschen Publikum in Zeiten der Krise einen Hauch Glamour in die heimische Stube. Ein mondäner Dandy mit zähnebleckendem Siegerlächeln auf dem Times Square – könnten sie sich ein solches Photo mit Müllermeister Glos oder der uckermärkischen Landfrau im Hosenanzug vorstellen? Eigentlich sollte der schicke Baron im Lande der unbegrenzten Unmöglichkeiten ja den Autobauer Opel retten, aber wer mit drei Dutzend kamerabewaffneten Journalisten anreist, hat wohl eher etwas anderes im Sinn. Politik ist Show-Business und die Wahlen stehen vor der Tür. Weder Merkel noch von und zu Guttenberg planen ernsthaft eine Rettung Opels, aber das kann man dem Wähler natürlich so nicht sagen. Die mächtigen Provinzfürsten Koch und Rüttgers haben ihren Untertanen schließlich versprochen, alles Mögliche für eine Rettung der Opelaner zu tun. Um den Burgfrieden innerhalb der CDU, die sich laut aktueller Umfragen im 33%-Loch suhlt, zu wahren, muss die Union nun die große Opel-Retter-Show inszenieren – und wer könnte das besser als der telegene Baron?
Die Große Koalition hat die Losung ausgegeben – Opel retten, aber kein Cent darf nach Amerika fließen. Denn ein jeder Wähler weiß ja schließlich, dass der gemeine Amerikaner – wenn er mal gerade eben keine Finanzkrise auslöst – sich mit deutschen Steuergeldern gerne seine Zigarren anzündet, während die Deutschen bekanntermaßen ein an Sekundartugenden reiches Volk der emsigen Exportweltmeister sind. Nun gehört aber Opel dummerweise den Amerikanern, was in der aktuellen Diskussion aber keine allzu große Rolle spielt. Nur zu gerne hat die deutsche Politik in den letzten Jahren schließlich alles, was nicht niet- und nagelfest war, per Cross-Border-Leasing über den Atlantik verscherbelt. 13,4 Mrd. US$ hat die US-Regierung mittlerweile in die Geldvernichtungsmaschinerie General Motors gesteckt, weitere 16,6 Mrd. US$ werden folgen müssen, wenn GM den Frühling überleben will. Da der gemeine Amerikaner aber so dumm nicht ist, hat er für diese Staatshilfen natürlich Sicherheiten verlangt. Zu den Sicherheiten gehörten auch Patente von GM. Da haben die Versager in Detroit doch glatt „unsere Patente“ beim Herrn Obama hinterlegt. Ja dürfen die das denn überhaupt? Ja, schließlich gehört ihnen Opel und hierzulande wird immer wieder gerne vergessen, dass Opel ohne die Milliarden aus amerikanischen Steuerkassen bereits insolvent wäre.

Der deutsche Michel will eine globale Krise am liebsten national lösen. Allerdings ist ein multinationaler Konzern wie GM etwas anderes als ein fränkischer Hersteller für Sauerteigwaren. Wenn GM kein globales Konzept vorlegen kann, geht der Konzern in die Insolvenz nach Chapter 11 und dies würde die sichere Liquidierung des Unternehmens bedeuten. Ohne weitere Staatshilfen in abstrusen Größenordnungen werden in Detroit und Rüsselsheim bald die Lichter ausgehen. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, die europäischen Töchter aus dem Konzern herauszukaufen. Da es keinen privaten Investor gibt, der an den europäischen Töchtern Interesse hat, müssten die europäischen Staaten – allen voran Deutschland – mit Steuermilliarden einspringen. Und wohin würde dieses Geld fließen? Natürlich in die USA, wohin auch sonst.
Europäische Steuerzahler wären damit stolze Besitzer eines Automobilherstellers, der keine Patente besitzt, denn die lagern ja im Tresor der US-Regierung. Für jedes produzierte Automobil müsste der VEB Automobilebau Opel also Lizenzgebühren nach Washington überweisen. Da dies dem Credo deutscher Krisenpolitik aber diametral widerspricht, ist eine solche Lösung nicht denkbar.
Alternativ könnte der europäische Steuerzahler Herrn Obama die Patente abschwatzen, worauf man sich in Washington und Detroit aber nicht ohne Gegenleistungen einlassen würde. Wenn die Europäer einen eigenen Automobilhersteller aus dem GM-Konzern formen wollen, müssen sie also sehr tief in die Tasche greifen und die Amerikaner ausbezahlen. Das ist aber politisch nicht gewollt und wäre auch nicht sinnvoll. Die Alternative, GM nicht in Insolvenz gehen zu lassen, sondern zu restrukturieren, läuft auf die gleiche Malaise hinaus. Ein Weltkonzern, der in den letzten beiden Jahren jeweils über 30 Mrd. US$ Verluste gemacht hat, lässt sich nicht ohne gigantische Finanzspritzen so einfach restrukturieren, denn auch die Gläubiger haben Interessen, denen man nachkommen muss.
Wenn der Staat entgegen der eigenen Aussagen mit Milliarden und Abermilliarden in die Bresche springen sollte, ist es wahrscheinlich, dass dieses Geld nicht in den Taschen der Opelaner, sondern bei risikoaffinen Finanzspekulanten landen wird. Der fesche Baron, der in wirtschaftlichen Fragen allenfalls über rudimentäres Wissen verfügt, sucht nach eigenem Bekenntnis nun gemeinsam mit den Amerikanern nach einem Finanzinvestor. Finanzinvestoren sind aber keine strategischen Investoren, die am Geschäft als solchem Interesse haben. Das Geschäftsmodell von Finanzinvestoren ist es, eine möglichst hohe Rendite aus ihrer Investition zu ziehen. Im Falle Opel wäre eine Restrukturierung durch einen Finanzinvestor natürlich möglich, ohne Staatshilfen ist an so etwas allerdings nicht zu denken. Ob und in welcher Form Opel erhalten bliebe, ist dabei allerdings ungewiss; gewiss ist hingegen, dass sich die Finanzinvestoren ihre Rendite mit Steuergeldern bezahlen ließen. Die Ernennung von Roland Berger zum Opel-Chefkoordinator von von und zu Guttenbergs Gnaden weist auch genau in diese Richtung. Berger, der als “Chairman Germany” für Blackstone tätig ist, wird schon wissen, wie der Staat aus Opel ein schmackhaftes Mahl für Heuschrecken machen kann.
Für die Union im Bund wäre dies indes ein gangbarer Weg, da sie sich im Wahlkampf als Opel-Retter positionieren könnte. Die Zeche müsste erst nach den Bundestagswahlen bezahlt werden. So lange könnte man Opel durch Finanzspritzen sicher noch am Leben erhalten. Wohin die Milliarden an Steuergeldern gehen, die bei der Krisenbewältigung ohne Sinn und Verstand aus dem Fenster geworfen werden, interessiert den Michel eh nicht – da ist es schon interessanter, ob der Beau im Wirtschaftsministerium eine „bella figura“ macht. Aber auch diese Alternative steht unter einem schlechten Stern. Die Provinzfürsten in NRW und Hessen haben nämlich ein Interesse an Opel, das über die Bundestagswahlen hinausgeht und die Regentin kann ihrerseits kein Interesse daran haben, sich mächtige Parteifeinde zu machen. Auch wenn der joviale Arbeiterführer aus dem Ruhrpott, der hessische Superteutone und der fränkische Stutzer sich gegenseitig beim Medienspektakel „Deutschland sucht den Super-Opel-Retter“ übertreffen wollen – das Leben ist keine Showbühne, mit hohlen Phrasen kann man zwar den Wähler umgarnen, aber keine ernsthafte Politik machen.
So bitter es für die Opelaner und ihre Stakeholder ist – der wahrscheinlichste Ausweg aus der Krise wird die „schöpferische Zerstörung“ des Unternehmens sein. Die 3,5 Mrd. Euro, die der deutsche Steuerzahler in das Vorhaben Opelrettung stecken soll, entsprechen immerhin 150.000 Euro pro Arbeitsplatz – damit ließen sich für die betroffenen Regionen zukunftsweisendere Investitionen tätigen. Die Zulieferer werden sich umorientieren müssen. Wenn Opel von der Bildfläche verschwindet, werden ja nicht weniger Automobile verkauft, sondern lediglich andere, die ebenfalls Teile aus der Zulieferbranche beziehen müssen. In einem Marktumfeld, das von Überproduktion bei einem sinkendem Marktvolumen gekennzeichnet ist, könnte die „schöpferische Zerstörung“ eines Automobilproduzenten die beste aller schlechten Varianten sein. Aber so etwas verkauft sich beim Wähler natürlich nicht gut. Der Schein der Politik und das Sein des Wählers sind auf tragische Art und Weise verknüpft – vielleicht hat ein Volk, in dem Dieter Bohlen nicht nur die Musik-, sondern auch die Belletristikhitparaden anführt, auch nichts anderes verdient, als einen medienkompatiblen Wirtschaftsminister, der mehr Show als Politik macht.
Jens Berger

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