Als sich Großajatollah Ali Chamenei bei seinem Freitagsgebet am 19. Juni abermals zu Mahmud Ahmadinedschad bekannte, war dies eine klare Kampfansage an seine politischen und klerikalen Gegner. Wer sich fortan gegen den Revolutionsführer stellt, indem er die Legitimation Ahmidenedschads anzweifelt, läuft Gefahr, die Protektion des Systems zu verlieren. Diese offene Warnung blieb nicht ungehört bei den Hintermännern des Oppositionskandidaten Mussawi. Der ehemalige Staatspräsident Mohammad Chatami, der als gemäßigter Reformer gilt, zog sich ab diesem Zeitpunkt vornehm in seine selbstgewählte innere Emigration zurück. Das hat bei Chatami Tradition – der Reformer mag Reformen nur, wenn sie leise von statten gehen und von der Obrigkeit toleriert werden. Als während seiner ersten Amtszeit im Jahre 1999 reformhungrige Studenten auf die Straße gingen, schlug er sich auf die Seite der Konservativen und ließ die Studenten nicht nur im Regen stehen, sondern brutal niederprügeln. Wenig glorreich zog sich auch die Graue Eminenz der Reformbewegung, der Milliardär und Ajatollah Ali Rafsandschani, aus der ersten Reihe des Widerstands gegen Ahmadinedschad zurück. Hatten er und die Zeitung Jomhouri-e Eslami, die als sein Sprachrohr gilt, sich in der Wahlkampfphase noch hinter den Reformer Mussawi gestellt, folgte die Wende am 19. Juni. Das Volk solle den Willen des Revolutionsführers respektieren, zum Wohle der Islamischen Republik. Die Revolution ist tot, es lebe die Revolution.
Kopflos und unorganisiert, war die „Grüne Revolution“ von diesen Tag an zum Scheitern verurteilt – letztendlich ging es nur darum, wie blutig die Niederschlagung der Aufstände sein würde und ob es dem System gelingen würde, mit Mir Hossein Mussawi die letzte verbliebene Gallionsfigur der Demonstranten wieder in seine Reihen zu bringen. Isoliert und alleingelassen, wird dem unterlegenen Präsidentschaftskandidaten wohl nichts anderes übrigbleiben, als sich dem System zu beugen – es bleibt abzuwarten, ob der Preis für dieses Entgegenkommen politischer Natur sein wird, oder doch ein Platz am Futtertrog. Wie in einem sizilianischen Clan will man nun „eine Lösung in der Familie finden“ – also innerhalb des Systems, das stets aufs Neue beweist, wie unflexibel es ist.
Einstweilen verloren haben die Demonstranten, aber ihr Blut soll nicht umsonst vergoßen worden sein. Die Intensität der Proteste hat dem System bewiesen, wie fragil doch sein Herrschaftsanspruch ist. Die „Grüne Revolution“ 2009 musste scheitern, da die aufständischen Teile des Volkes keine Verbündeten hatten. Militär, Sicherheitskräfte und Geheimdienste standen auf Seiten des Systems und die oppositionellen Kräfte innerhalb des Klerus und der politischen Elite scheuen noch vor dem offenen Bruch mit dem System zurück. Dies muss in Zukunft aber nicht so bleiben – mehr denn je brodelt es unter der Oberfläche, und durch die offenkundige Manipulation der Wahl hat sich das System seiner republikanischen Fassade entledigt. Dreißig Jahre nach der Revolution hat die Islamische Republik ohne Not ihre moralische Basis auf dem Altar des kompromisslosen Machterhalts geopfert.
Hätte der innere Kreis rund um Revolutionsführer Chamenei geahnt, welche Wellen die - vermutlich von ganz oben gedeckten - Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen schlagen würden, man hätte sicher versucht, zumindest den Anschein fairer Wahlen aufrechtzuerhalten. Die zwei Amtsperioden des moderaten Reformers Chatami haben gezeigt, dass es letztendlich egal ist, wer unter der theokratischen Staatsführung Präsident ist. Alle Reformvorhaben Chatamis, die Chamenei zu weit gingen, wurden von ihm ohne viel Federlesens einkassiert. Bei Mir Hossein Mussawi wäre es wahrscheinlich ähnlich gewesen, da auch er ein Mann des Systems ist. Vor den Wahlen gab es in Iran allerdings eine kurze Periode der relativen Freiheit. Die Reformer durften ihre Forderungen stellen, hunderttausende Anhänger versammelten sich bei den Kundgebungen der Reformkandidaten. Es herrschte eine Atmosphäre der Hoffnung auf Wandel, eine Art Teheraner Frühling. Diese Büchse der Pandora ließ sich nicht wieder schließen – es war zu erwarten, dass die Oppositionsanhänger bei einem derart offensichtlichen Täuschungsmanöver jegliche Vorsicht über Bord schmeißen und die Straßen stürmen würden. Sehr zum Unbehagen der „gemäßigten Reformer“ um Rafsandschani, die nun fürchteten, dass sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los werden könnten. Rafsandschani hat diese Runde im Machtkampf hinter den Kulissen mit Pauken und Trompeten verloren. Er ist allerdings wie ein Korken, der immer oben schwimmt, egal wie schwer die See auch sein mag. Dass die Graue Eminenz der Reformer die reformhungrigen Demonstranten ihrem Schicksal überlassen würde, war abzusehen. Rafsandschani gilt als iranischer Machiavelli. Es wäre allerdings auch falsch, die Demonstranten als Opfer düsterer Ränkespiele hinter den Kulissen zu sehen. Ihre Zeit wird kommen – wann, das steht noch in den Sternen. Man kann nur hoffen, dass dieser Wandel unblutig von statten gehen wird. „You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can not fool all of the people all of the time“ – Abraham Lincoln.
Die Entwicklungen der nächsten Monate werden zeigen, ob sich das System wenigstens in Teilbereichen öffnen wird. Geschieht dies nicht, droht aus Iran eine repressive Diktatur zu werden. Mahmud Ahmadinedschad wirkt derweil wie ein düsterer Prophet, dessen Paranoia der Vergangenheit eine selbsterfüllende Prophezeiung der Zukunft werden könnte. Ulrich Ladurner schreibt dazu in der ZEIT:
Er redet so lange von Feinden, bis sie tatsächlich in Erscheinung treten; er redet so lange von den »souveränen Rechten Irans«, bis das Land isoliert sein wird. Der Revolutionär ist auf dem Weg, das Land dorthin zu führen, wo es sich in den dunkelsten Stunden der Revolution befand: in die absolute Einsamkeit.
Entscheidend für die Zukunft Irans wird die künftige Beziehung zur Außenwelt sein. Die „Charmeoffensive“ aus Washington ist vorüber. Ohne Kritik von rechts zu ernten, wird Obama seine Dialogpolitik nicht fortsetzen können. Auch in der EU ist durch die Unruhen in Iran Angela Merkels antiiranische Linie gestärkt worden, während Pragmatiker wie Frankreichs Staatschef Sarkozy sich auf die Seite der Hardliner schlagen. Irans krude Rhetorik, die Aufstände seien von den USA und Großbritannien orchestriert und die Affäre um die britischen Botschaftsangehörigen lassen nicht eben erwarten, dass Ahmadinedschad und Chamenei den Kurs der diplomatischen Annährung wählen werden. Freilich, demokratische Defizite werden nur den Westen in seiner Position beeinflussen – für Russland und China spielt die weltliche Orientierung ihres Handelspartners eine eher untergeordnete Rolle. Auch die westlichen Staaten werden hinter den Kulissen sicher weiter profitable Geschäfte mit dem Mullah-Regime betreiben. Leidtragende einer Isolationspolitik werden vor allem diejenigen sein, die in den vergangenen Wochen auf die Straße gingen. Junge Akademiker, die von einem offenen kulturellen und wirtschaftlichen Austausch profitieren würden. Dies wird den Druck im Kessel Iran allerdings nur noch stärker erhöhen und wenn sich das nächste Ventil findet, wird das iranische System abermals um seine Existenz kämpfen müssen.
P.s.: Empfehlenswert, wenn auch nicht unbedingt deckungsgleich mit der Meinung des Autoren, ist Pepe Escobars “Requiem for a revolution”:

Jens Berger

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