ein Gastartikel von Thorsten Beermann

ein Gastartikel von Christoph Jehle

Als ich im Ticker von einem verheerenden Anschlag im Regierungsviertel Oslos las, dachte ich zuerst, Muammar al-Gaddafi hätte seine Drohungen wahr gemacht und seinen Geheimdiensten den Befehl gegeben, den Krieg nach Europa zu tragen. Spätestens nach den Meldungen über einen Amoklauf in einem Juso-Ferienlager zerschlug sich diese Befürchtung jedoch glücklicherweise. Wie sich heute andeutet, gehen beide Anschläge auf einen jungen Mann zurück, dessen Profil so typisch für den neuen Rechtsextremismus ist, der auch in Deutschland grassiert.

Der Tod von Osama Bin Laden, der am Montag von Spezialkräften der US-Armee in seinem Versteck in Pakistan getötet wurde, muss wohl von niemandem betrauert werden. Doch bieten die Umstände seines Todes auch Grund zur Sorge. Denn es ist, das haben diese gezeigt, ein schmaler Grat zwischen Selbstverteidigung gegen Terroristen und Lynchjustiz.

Auch ansonsten meinungsstarke Blogger haben hin und wieder zu elementaren politischen Fragen keine dezidierte Meinung – „zum Glück“ ist dies auf dem Spiegelfechter eher die Ausnahme. Bei der Frage, ob der Krieg der Franzosen und ihrer Helfer an der Cyrenaica gerechtfertigt ist, beißt sich so mancher linksliberale Schreiber jedoch die Zähne aus.

ein Gastbeitrag von Christoph JehleNach der Machtübernahme durch die Roten Khmer unter der Führung von Pol Pot (aka Saloth Sar) im Jahr 1975 kam in Kambodscha ein beachtlicher Teil des Bildungsbürgertums zu Tode. Teilweise geschah dies aufgrund der Strapazen bei der Umsiedlung auf’s Land, teilweise wurden ihre Vertreter systematisch verfolgt und ermordet. Eine Spurensuche.

Wir leben in spannenden Zeiten. In diesen Monaten stürzt an der europäischen Südflanke eine Diktatur nach der anderen. Doch Europa, das sich selbst als Wiege der Demokratie begreift, muss sich mit der Rolle eines Zaungastes begnügen. Wir haben die Diktaturen in der arabischen Welt zu lange und zu eifrig unterstützt, als dass wir nun für die Opfer unserer „Freunde“ als ehrlicher Makler für eine Demokratisierung akzeptabel wären.

ein Gastartikel von Mark Teufel

Das UN-Millenniums-Ziel, die Armut bis 2015 weltweit zu halbieren, ist unrealistischer denn je. Um so mehr sollten sich die G20 in Pittsburgh dieses Themas annehmen

Der Zeitpunkt hätte kaum undiplomatischer gewählt werden können – am frühen Morgen des 17. September setzte die amerikanische Regierung ihre polnischen Verbündeten darüber in Kenntnis, dass sie das kontroverse Raketenabwehrsystem erst einmal auf Eis legen wollen. Auf den Tag genau 70 Jahre zuvor marschierte die Rote Armee in Ostpolen ein.

Der seltsame Fall der Arctic Sea beschäftigt nicht nur die Geheimdienste. Hatte das Schiff Flugabwehrraketen für den Iran an Bord?

Krieg ist nie sauber, Angriffe sind nie chirurgisch genau, Zivilisten sind immer unter den Opfern – im Kriege gilt Kriegsgebrauch, c´est la guerre. Ein Zwischenfall, bei dem am Freitag dutzende Afghanen Opfer eines Luftangriffs wurden, wird nun zum Politikum. Die zwei lasergesteuerten Bomben trafen nicht nur eine kleine Sandbank im Kundus, sondern platzten auch mitten in die heiße Phase des Wahlkampfs.

Das Thema Afghanistan spielte im bisherigen Bundestagswahlkampf keine zentrale Rolle. Das verwundert kaum, schließlich sprechen sich in Umfragen zwei Drittel aller Bundesbürger dafür aus, den Kriegseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch rasch zu beenden. Da aber alle großen Parteien – mit Ausnahme der Linken – in diesem Punkt eine grundsätzlich andere Vorstellung haben, ist es nur allzu verständlich, dass man versucht, das Thema Afghanistan aus dem Wahlkampf herauszuhalten.

Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg.

Nach monatelangen Diskussionen - auch innerhalb der regierenden Mehrheit – wurde am 2. Juli das „Sicherheitspaket“ verabschiedet. Es genügt eine kurze Analyse des Gesetzesentwurfs Nr. 733, um sich über den kulturellen Wandel - mit potentiell explosiven sozialen Folgen - klarzuwerden, dem das Land unterworfen sein wird. Das erste Indiz für die folgenschweren Konsequenzen der Zustimmung und für die Wichtigkeit für die Regierung ist das parlamentarische Verfahren.

Es scheint so, als würde sich Geschichte manchmal doch wiederholen. Wir schreiben den März des Jahres 2008 - in der tibetischen Metropole Lhasa kommt es zu schweren Ausschreitungen zwischen Tibetern und chinesischen Sicherheitskräften, bei denen mehrere Todesopfer zu verzeichnen sind.

Als sich Großajatollah Ali Chamenei bei seinem Freitagsgebet am 19. Juni abermals zu Mahmud Ahmadinedschad bekannte, war dies eine klare Kampfansage an seine politischen und klerikalen Gegner. Wer sich fortan gegen den Revolutionsführer stellt, indem er die Legitimation Ahmidenedschads anzweifelt, läuft Gefahr, die Protektion des Systems zu verlieren. Diese offene Warnung blieb nicht ungehört bei den Hintermännern des Oppositionskandidaten Mussawi.

Nach dem Jahrhundert der Parteien

Auf viele Amerikaner wirkt das Gebaren der irakischen Regierung wie eine Demütigung. Morgen tritt die erste Stufe des „Status of Forces Agreement“ (SOFA) in Kraft und im Zawra-Park von Bagdad findet die größte Party statt, die das geschundene Land seit langer Zeit gesehen hat. Premier al-Maliki erklärte den morgigen Tag zum nationalen Feiertag und spricht huldvoll von einem „historischen Sieg“.

“When I see a bird that walks like a duck and swims like a duck and quacks like a duck, I call that bird a duck” – von James Whitcomb Riley und seiner simplen Logik könnte sich auch so mancher Politiker in Berlin eine Scheibe abschneiden. Vor allem im Verteidigungsministerium spricht man dann, wenn in Afghanistan wieder einmal deutsche Soldaten im Kampf gefallen sind, meist von tragischen Unfällen oder feigen Anschlägen von Terroristen, bei denen deutsche Soldaten getötet wurden.

Bei den Unruhen in Iran spielen Twitter und soziale Netzwerke eine Schlüsselrolle

Kaum ein anderes Schwellenland hat eine derart aktive Internetszene wie Iran. Unzählige, meist junge, Iraner bloggen, twittern oder beteiligen sich an sozialen Netzwerken im Internet. Das Netz spielt bei auch bei den momentanen Aufständen im Land eine signifikante Rolle – über das Netz koordinieren die oppositionellen Demonstranten ihre Aktionen und versuchen, den Kampf über die Deutungshoheit in den Köpfen der Welt zu gewinnen. Diesen Kampf hat die Opposition wie es scheint gewonnen.

Nach den Präsidentschaftswahlen in Iran befindet sich das Land in einem gefährlichen Schwebezustand. Nach der Wahlniederlage sammelt die Opposition ihre Kräfte und demonstriert seit Samstag in den Großstädten des Landes für Neuwahlen. Die Regierung und die Unterstützer Ahmadinedschads halten mit aller Kraft - und teilweise auch mit aller Brutalität - dagegen. Die momentanen Unruhen sind die schlimmsten, die das Land seit der Revolution 1979 erlebt.

Solidarnosc-Fahnen im Tränengasnebel, wütende Werftarbeiter und sich mit ihnen schlagende Polizisten. Und über allen der Schatten des im Baustil des sozialistischen Klassizismus errichteten Warschauer Kulturpalastes, den viele Polen bis heute als das Symbol der sowjetischen Unterdrückung verstehen. Eine Szenerie, die stark an das Kriegsrecht und die 80er Jahre in Polen erinnerte. Doch diese sich am 29.

Wenn ab heute die Vereinten Nationen in Genf über die Bekämpfung des Rassismus debattieren, wird dies ohne die Vertreter einiger westlicher Staaten geschehen. Auch Deutschland hat in letzter Minute verkündet, an der Folgeveranstaltung der ersten Antirassismus-Konferenz, die 2001 im südafrikanischen Durban stattfand, nicht teilzunehmen.

Weitgehend unbemerkt von den westlichen Medien demonstriert die Opposition in Georgien seit fünf Tagen für den sofortigen Rücktritt des ungeliebten Präsidenten Saakaschwili. Ihren bisherigen Höhepunkt erreichten die Demonstrationen in Tiflis am Samstag, als rund 100.000 Demonstranten an einer zentralen Kundgebung teilnahmen – umgerechnet auf deutsche Maßstäbe, hätten rund 1,8 Millionen Menschen in Berlin demonstrieren müssen. Samstagnacht schlug der Staat mit gewohnter Brutalität zu.