Deutsche Russlandpolitik

Deutschland, Putin und Quadriga

Die Querelen um den Quadriga-Preis für Putin werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland nicht dauerhaft belasten. Bedenklicher ist jedoch die erkennbare Spaltung der deutschen Elite in der Russlandpolitik. Weiterlesen… English – По-русски

Viele kleine und ein großer Stolperstein in den europäisch-russischen Beziehungen

2010 war ein gutes Jahr für die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Das deutlichste Zeichen dafür war, dass zum ersten Mal Soldaten aus Polen, Frankreich, Großbritannien und den USA an der russischen Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau teilgenommen haben. Doch es gibt viele kleinere und einen großen Stolperstein in [...]

Zum deutsch-russischen Visa-Streit

Ziel der russischen Politik ist seit langem die Abschaffung der Visumspflicht für seine Bürger im EU-Schengen-Raum. Nun hat aber Russland plötzlich seine Einreisebestimmungen für Deutsche verschärft. Auch wenn die Verschärfung der russischen Einreisebestimmungen für Deutsche bis zu einem bestimmten Grad emotional nachvollziehbar ist, politisch führt sie jedoch in eine Sackgasse. Weiterlesen… По-русски

Russland und die NATO: der nächste Versuch

Auf ihrem Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November will die NATO ihre Beziehungen zu Russland verbessern. Das ist nicht das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass sich NATO und Russland annähern. Und es gibt auch diesmal keine Erfolgsgarantie, aber die Aussichten sind nicht schlecht. Weiterlesen… По-русски

Washingtons Schlüssel für Russland liegt in Berlin

US-Präsident Obama setzt in seiner Außenpolitik darauf, auf Russland und seine Interessen zuzugehen (Stichwort: Reset), um seine strategischen Ziele in Afghanistan, Iran und Nordkorea zu erreichen. Dabei darf Obama aber nicht den Eindruck erwecken, dass er Russland eine Carte blanche im post-sowjetischen Raum – insbesondere gegenüber der Ukraine und Georgien – gibt. Doch auf die [...]

Zu den deutsch-russischen Beziehungen 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

20 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen ausgezeichnet. Nur ein Prozent aller Russen halten das wiedervereinigte Deutschland für eine Bedrohung. Die Mehrheit hält es für ein normales Land wie jedes andere in Europa oder sogar für ein freundlich gesonnenes Land oder einen zuverlässigen Partner. Warum die Beziehungen zwischen Deutschland und [...]

Kommt mit FDP-Außenminister Westerwelle der EU-Beitritt der Ukraine?

Der neue deutsche Außenminister dürfte Guido Westerwelle werden. Im Deutschlandprogramm der FDP (pdf) heißt es auf S. 72:
Die Staaten des westlichen Balkans haben eine mittel- bis langfristige Perspektive, der EU beitreten zu können, was die FDP unterstützt. Langfristig gilt dies auch für die Ukraine.

Zu Russland heißt es an anderer Stelle:

Kritischer Dialog und pragmatische Zusammenarbeit mit [...]

Russische Debatte um künftigen deutschen Außenminister

„Eher zurückhaltend und vor allem spät hat die russische Seite auf den Wahlsieg Angela Merkels und den bevorstehenden Koalitionswechsel in Deutschland reagiert“ – so urteilt Lars Peter Schmidt von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau über die Reaktionen in Russland auf die Bundestagswahlen und den bevorstehenden Regierungswechsel. Darin beschreibt er, dass die eher konservativ ausgerichteten russischen Medien [...]

Merkel ist die Konstante in der Russlandpolitik

Das deutsche Verhältnis zu Russland hat im Bundestagswahlkampf keine bedeutende Rolle gespielt. Insgesamt gab es um die deutsche Außenpolitik nur wenig Streit. Dass sich die deutsche Politik gegenüber Russland nicht zur politischen Auseinandersetzung eignet, ist einerseits überraschend. Denn mit dem SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier tritt der amtierende Außenminister an, dem – vor allem in Russland und [...]

Russlandpolitik im deutschen Wahlkampf

Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrem auf Partnerschaft und Zusammenarbeit zielenden Besuch bei Russlands Präsident Medwedew in Sotschi wenige Wochen vor der Bundestagswahl ihrem politischen Konkurrenten Frank-Walter Steinmeier eine von dessen letzten Trumpfkarten genommen – seine guten Beziehungen zu Russland und zum Kreml. Mehr noch: Indem Merkel gute Beziehungen zu Präsident Medwedew demonstriert und zugleich Kritik [...]

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