Bislang haben die NachDenkSeiten die Occupy-Bewegung stets konstruktiv begleitet und als neue Form des Protests gesehen, der ohne eine klare politische Agenda daherkommt und seine Richtung erst noch finden muss. Wohin die Reise geht, war und ist vollkommen offen.

Wie immer werden am letzten Sonntag im Oktober überall in Europa die Uhren von Sommerzeit auf die im Winter geltende Normalzeit zurückgestellt. Nur Russland stellt nicht mehr die Uhren um. Mit seiner Entscheidung hat der sonst so glühende Modernisierer und Europäer Dmitri Medwedew Russland von Europa „zeitlich“ entfernt. Weiterlesen… По-русски

ein Gastartikel von Thorsten Beermann

Die Querelen um den Quadriga-Preis für Putin werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland nicht dauerhaft belasten. Bedenklicher ist jedoch die erkennbare Spaltung der deutschen Elite in der Russlandpolitik. Weiterlesen… English – По-русски

Von Stefan Sasse

Als erster deutscher Regierungschef durfte Gerhard Schröder 2005 an der Militärparade auf dem Roten Platz teilnehmen. Dabei saß er unter den Weltkriegs-Siegern auf der ersten zentralen Bankreihe, nur wenige Plätze vom damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin entfernt. Weltweit, aber besonders in Deutschland und Russland wurde dies als eine große Geste gegenüber dem Vertreter des Angreifers [...]

Von Stefan Sasse

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein

Thilo Sarrazin darf also Mitglied der SPD bleiben. Alle Anträge auf einen Parteiausschluss, auch der des Vorstands, wurden zurückgezogen, Sarrazin hat eine Erklärung unterschrieben. Wenn man sich diese jedoch genauer anschaut, sieht man, dass Sarrazin darin keineswegs die Inhalte seiner zahlreichen rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen zurücknimmt.

Die Hartz-IV-Betroffenen: Die Vergessenen und Verstoßenen einer reichen Gesellschaft?Ein Gastbeitrag aus dem sozialen Alltag einer Kleinstadt von Dieter Carstensen

Wie eine Wissenschaftsdisziplin ihre eigene Geschichte schreibt und ein DDR-Mythos bis heute nachwirkt.ein Gastartikel von Fabian RussinDresden ist nicht nur die Landeshauptstadt Sachsens, sondern auch eine Stadt, in der das Streitgespräch gepflegt wird. Der Leser wird sich an dieser Stelle unter Umständen an den ausufernden Streit um die Waldschlösschenbrücke erinnern. Es wird jedoch nicht nur um aktuelle Ereignisse gestritten, sondern auch um die wechselhafte Geschichte.

ein Gastartikel von Lutz HaussteinDie gerichtlich angeordnete Neuberechnung der verfassungswidrig zustandegekommenen Hartz-IV-Regelsätze versinkt im Vermittlungsausschuss in den Tiefen parteipolitischen Taktierens und wird somit endgültig zur Farce

Lässt man einmal das militärische Umfeld heraus, hat sich an Bord deutscher Kriegsschiffe seit den Tagen von Lothar-Günther Buchheims “Das Boot” nicht sonderlich viel verändert. Auch heute dominiert an Bord ein nordisch rauer Ton, auch heute müssen sich Neulinge erst den Respekt der Altgefahrenen verdienen und auch heute gehört der übermäßige Genuss von alkoholischen Getränken zu den bevorzugten Methoden, den physischen und psychischen Stress abzubauen.

Immer mehr Russen wünschen sich einen Beitritt ihres Landes zur EU. Das ist ein Ergebnis des zweiten DW-Trends, den das Markt- und Meinungsforschungsinstitut IFAK im Auftrag der Russischen Redaktion der Deutschen Welle im Dezember 2010 nach repräsentativen Methoden in Russland erhoben hat. Einerseits sind diese Ergebnisse aufsehenerregend, weil Russland weder ein offizieller Beitrittskandidat ist noch [...]

2010 war ein gutes Jahr für die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Das deutlichste Zeichen dafür war, dass zum ersten Mal Soldaten aus Polen, Frankreich, Großbritannien und den USA an der russischen Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau teilgenommen haben. Doch es gibt viele kleinere und einen großen Stolperstein in [...]

Kann sich Geschichte wiederholen? Die Krise hat Deutschland getroffen und das Bürgertum setzt seine hässlichste Fratze auf: Sozialdarwinismus, Fremdenfeindlichkeit und die Ablehnung der Demokratie

Alexander Lukaschenko ist kein Demokrat. Das war auch schon vor den gefälschten Wahlen vom Sonntag klar. Das wusste auch die EU und trotzdem hat sie vor einiger Zeit entschieden, auf Belarus und das Lukaschenko-Regime zuzugehen und einen Dialog zu beginnen. Der Grundgedanke war dabei: Eine Isolation Belarus treibt nicht nur Lukaschenko weiter in die Arme [...]

ein Gastartikel von Stefan Sasse

60 Stunden lang saßen sie zusammen. Acht, teils informative, meist aber ermüdende Sitzungstage lang tauschten nun die Vertreter der S21-Befürworter und der S21-Gegner Argumente aus. Phoenix war bei diesem “demokratischen Experiment” (Heiner Geißler) live dabei. Geißler hatte dabei als Schlichter den undankbaren Job, Kompromissmöglichkeiten zwischen den beiden Lagern auszuloten.

ein Gastartikel von Axel Weipert

Ziel der russischen Politik ist seit langem die Abschaffung der Visumspflicht für seine Bürger im EU-Schengen-Raum. Nun hat aber Russland plötzlich seine Einreisebestimmungen für Deutsche verschärft. Auch wenn die Verschärfung der russischen Einreisebestimmungen für Deutsche bis zu einem bestimmten Grad emotional nachvollziehbar ist, politisch führt sie jedoch in eine Sackgasse. Weiterlesen… По-русски

Auf ihrem Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November will die NATO ihre Beziehungen zu Russland verbessern. Das ist nicht das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass sich NATO und Russland annähern. Und es gibt auch diesmal keine Erfolgsgarantie, aber die Aussichten sind nicht schlecht. Weiterlesen… По-русски

ein Gastartikel von Stefan Sasse

In der guten alten Zeit, von der konservative Politiker gerne schwärmen, galt es als eherens Gesetz, dass eine Witwe mindestens ein Jahr Schwarz trägt und in dieser Zeit nicht in der Öffentlichkeit mit Männern kokettiert. Der Autor des Buches “Konservativ” – Untertitel: Ohne Werte und Prinzipien ist kein Staat zu machen – hält von solchen Schamfristen überhaupt nichts.

US-Präsident Obama setzt in seiner Außenpolitik darauf, auf Russland und seine Interessen zuzugehen (Stichwort: Reset), um seine strategischen Ziele in Afghanistan, Iran und Nordkorea zu erreichen. Dabei darf Obama aber nicht den Eindruck erwecken, dass er Russland eine Carte blanche im post-sowjetischen Raum – insbesondere gegenüber der Ukraine und Georgien – gibt. Doch auf die [...]

Die deutsch-russischen Beziehungen gelten als sehr gut. Seit 2008 wird in offiziellen Reden und Dokumenten von einer „Modernisierungspartnerschaft“ zwischen Berlin und Moskau gesprochen. Doch aufgrund unterschiedlicher Erwartungen auf beiden Seiten und anderen Faktoren sind die Ergebnisse dieser Modernisierungspartnerschaft eher begrenzt, meint Justyna Gotkowska in einer interessanten und nüchternen Analyse für das OSW.

Ein Vertrag ist ein Vertrag ist ein Vertrag – ginge es nach der Stuttgarter Landesregierung, so wäre S21 auf politischem oder juristischem Weg nicht mehr aufzuhalten. Doch diese Position ist kaum haltbar, gibt es doch zahlreiche Ausstiegsszenarien.

20 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen ausgezeichnet. Nur ein Prozent aller Russen halten das wiedervereinigte Deutschland für eine Bedrohung. Die Mehrheit hält es für ein normales Land wie jedes andere in Europa oder sogar für ein freundlich gesonnenes Land oder einen zuverlässigen Partner. Warum die Beziehungen zwischen Deutschland und [...]

Russland und viele andere Republiken der ehemaligen UdSSR sowie Staaten Europas feiern den Tag des Sieges über den Hitler-Faschismus. Der Vernichtungskrieg der Nazis forderte in der Sowjetunion über 26 Millionen Menschenleben, die meisten davon Zivilisten. Es gibt kaum eine russische, ukrainische oder weißrussische Familie, die während des Krieges keine Verluste zu beklagen hatte. Nicht zuletzt deswegen hat die Erinnerung an diesen Krieg eine sakrale Bedeutung für die Menschen in diesen Ländern.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP markieren zumindest in einem Punkt eine positive Zäsur. Seit den Anschlägen auf das World Trade Center kannte die Innenpolitik nur eine Richtung – es soll mehr überwacht und mehr gespeichert werden, und der Zugriff auf die Daten, die vom Staat und privaten Unternehmen erhoben werden, soll schrittweise ausgeweitet werden.