GUS

Russland und Deutschland zum „Tag des Sieges“ 2011

Als erster deutscher Regierungschef durfte Gerhard Schröder 2005 an der Militärparade auf dem Roten Platz teilnehmen. Dabei saß er unter den Weltkriegs-Siegern auf der ersten zentralen Bankreihe, nur wenige Plätze vom damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin entfernt. Weltweit, aber besonders in Deutschland und Russland wurde dies als eine große Geste gegenüber dem Vertreter des Angreifers [...]

Russische Sicht auf die Europäische Union

Immer mehr Russen wünschen sich einen Beitritt ihres Landes zur EU. Das ist ein Ergebnis des zweiten DW-Trends, den das Markt- und Meinungsforschungsinstitut IFAK im Auftrag der Russischen Redaktion der Deutschen Welle im Dezember 2010 nach repräsentativen Methoden in Russland erhoben hat. Einerseits sind diese Ergebnisse aufsehenerregend, weil Russland weder ein offizieller Beitrittskandidat ist noch [...]

Europas Dilemma mit Belarus

Alexander Lukaschenko ist kein Demokrat. Das war auch schon vor den gefälschten Wahlen vom Sonntag klar. Das wusste auch die EU und trotzdem hat sie vor einiger Zeit entschieden, auf Belarus und das Lukaschenko-Regime zuzugehen und einen Dialog zu beginnen. Der Grundgedanke war dabei: Eine Isolation Belarus treibt nicht nur Lukaschenko weiter in die Arme [...]

Russland und die NATO: der nächste Versuch

Auf ihrem Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November will die NATO ihre Beziehungen zu Russland verbessern. Das ist nicht das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass sich NATO und Russland annähern. Und es gibt auch diesmal keine Erfolgsgarantie, aber die Aussichten sind nicht schlecht. Weiterlesen… По-русски

Putin, die Brände und die politischen Folgen

Unter den Wald- und Torfbränden wird das russische Spitzen-Duo Medwedew-Putin nicht leiden, auch wenn die Naturkatastrophe die Schwächen des russischen politischen Systems erneut offengelegt hat. Mehr По-русски

Washingtons Schlüssel für Russland liegt in Berlin

US-Präsident Obama setzt in seiner Außenpolitik darauf, auf Russland und seine Interessen zuzugehen (Stichwort: Reset), um seine strategischen Ziele in Afghanistan, Iran und Nordkorea zu erreichen. Dabei darf Obama aber nicht den Eindruck erwecken, dass er Russland eine Carte blanche im post-sowjetischen Raum – insbesondere gegenüber der Ukraine und Georgien – gibt. Doch auf die [...]

Zeitenwende in Russland und post-sowjetischer Region

In Russland und der gesamten post-sowjetischen Region dürfte es einen heißen politischen Herbst geben. Es deutet sich sogar eine Zeitenwende an, denn nach dem totalen Niedergang in den 90er Jahren und der positiven Stabilisierung im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts deutet sich dort nun eine neue Ära an. Es wird immer deutlicher, dass die in [...]

Zu den deutsch-russischen Beziehungen 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

20 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen ausgezeichnet. Nur ein Prozent aller Russen halten das wiedervereinigte Deutschland für eine Bedrohung. Die Mehrheit hält es für ein normales Land wie jedes andere in Europa oder sogar für ein freundlich gesonnenes Land oder einen zuverlässigen Partner. Warum die Beziehungen zwischen Deutschland und [...]

Ukraine vor der Wahl

In drei Monaten – im Januar 2010 – finden in der Ukraine Präsidentenwahlen statt. Präsident Viktor Juschtschneko, der Held der „Orangenen Revolution“ vor fünf Jahren, hat seine Unterstützung in der Bevölkerung deutlich verloren. Das Rennen um das höchste Amt der Ukraine dürfte sich zwischen Premierministerin Julia Timoschenko und dem Gegner Juschtschenkos aus der Zeit der [...]

Moldawien – der nächste Streitfall zwischen der EU und Russland?

Relativ unbemerkt von der großen Politik hat sich in Moldawien – einem der ärmsten Länder Europas – vor wenigen Wochen eine pro-europäische Koalitionsregierung gebildet, die sich die Integration des Landes in die Europäische Union vorgenommen hat. Zwar ist aus innenpolitischen und wirtschaftlichen Gründen noch offen, wie lange sich die Regierung halten kann. Aber bereits jetzt [...]

Kommt mit FDP-Außenminister Westerwelle der EU-Beitritt der Ukraine?

Der neue deutsche Außenminister dürfte Guido Westerwelle werden. Im Deutschlandprogramm der FDP (pdf) heißt es auf S. 72:
Die Staaten des westlichen Balkans haben eine mittel- bis langfristige Perspektive, der EU beitreten zu können, was die FDP unterstützt. Langfristig gilt dies auch für die Ukraine.

Zu Russland heißt es an anderer Stelle:

Kritischer Dialog und pragmatische Zusammenarbeit mit [...]

Dilemma Südossetien – Ein Konflikt ohne Gewinner

Vor einem Jahr versuchte der georgische Präsident mit Gewalt das abtrünnige Südossetien zurückzuerobern. Russland stoppte das militärische Abenteuer, doch einen richtigen Sieger gibt es nicht. Mehr

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USA wollen sich aus Abhängigkeit von Juschtschenko und Saakaschwili befreien

Bei seinen Besuchen in Kiew und Tiflis hat US-Vizepräsident Joe Biden bekräftigt, dass die Ukraine und Georgien NATO-Mitglieder werden könnten. Doch seine eigentliche Botschaft war eine andere. Die grundsätzliche Unterstützung für eine souveräne Ukraine und ein souveränes Georgien wird fortgesetzt, aber mit dem Neustart mit Moskau geht auch ein Neustart mit Kiew und Tiflis einher. [...]

Keine demokratische Wahl in Weißrussland

Bei den Parlamentswahlen wollte Weißrußlands Präsident Lukaschenko Demokratie vorspielen und so die Europäer zu Gesprächen locken. Doch freie und faire Wahlen sehen anders aus.

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Moskaus Charmeoffensive darf Europa nicht täuschen

Mit dem vorzeitigen Abzug der russischen Truppen aus den Pufferzonen in Georgien möchte Moskau eine konstruktive Rolle demonstrieren. Das ist gut, aber die EU darf nicht zu früh darauf eingehen.

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