Victory day is one of the most important dates in contemporary Russia. Some historians believe it to be the last event that is able to unite the diverging Russian society. Thus, it is no surprise that the topic is extensively covered on Runet. The Georgievskaja lenta, the Ribbon of St. George widely used in Russia to commemorate the sacrifices and heroism of Soviet people during the Great Patriotic War, ornaments the welcome page of the popular searching engine Yandex.ru.

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... записался добровольцем?" Похоже, что известный слоган придется заменить: Фраза, которая в последние дни после заведения ЖЖ президентом Медведевым прошла про Рунету, звучит несколько иначе: "А ты уже зафрендил президента?" Судя по дискуссиям среди пользователей, ответ на этот вопрос сугубо личный. А мы, зафрендим президента, что ли? Э.Ш.

Some few days ago Sonia Zekri, Moscow correspondent of the renowned German newspaper Süddeutsche Zeitung, dedicated a short article to Dmitrij Medvedev’s videoblog (the article is not online on the newspaper's website, but 'reprinted' in Robert Amsterdams blog). Zekri, whose reports from Russia are always as enlightening as entertaining, notes a change in the Russian president’s media policy: while previous video messages by the Internet freak Medvedev did not allow for commentary (see one of Sudha’s previous posts), Russian users were now enabled to engage in direct discourse with their President. And they did, as Zekri illustrates with a bunch of sometimes comical, sometimes touching citations. These comments are by no way only positive. At contrary, critical questions are put forward concerning the social and economic perspectives of the country (the general topic of the videoblog session was on sports and leisure culture). Zekri’s articles ends nevertheless sceptical with regard to the political potential of the Runet: the trendy presidential video-blog, to her mind, reproduces only an archaic ritual digitally reloaded: tzar Dmitrij talks to his virtual people promising to take care of their needs. Without any results in “real politics”. (here's the original quote in German: "Russland hat eine jahrhundertelange Tradition des Eingabe- und Bittstellerwesens. In einem Ozean der Willkür war die kniefällige Adresse an den Zaren oft die letzte Hoffnung. Das Internet setzt diese Tradition fort, technisch reibungslos, politisch folgenlos").Zekri’s sceptical evaluation of the Internet’s democratic potential is well in line with Runet research in East and West (some words will be said on that by Floriana Fossato in the First Issue of Russian-cyberspace Journal “Virtual power. Russian politics and the Internet” that will hopefully appear on the net in spring 2009). While ‘the Kreml’ is well aware of the web’s ever growing significance for political PR, truly interactive projects by top politicians until now are the exception. And when initiated, researchers, including myself, tend to interpret them as mere efforts to design participation where no real political engagement is wished. Nevertheless, from time to time, I catch myself at the thought that sometimes we tend to judge very spontaneously, while the effects of changes in political communication take more time. In other words: is it really adequate to label the new interactive format of Medvedev’s videoblog a disguised half-Tzarist, half-Soviet communication ritual – already after its very first release? Or does this belong to some kind of reverse, negative self-fulfilling prophecy? This is unfortunately no answer to the questions asked by Sudha in the previous post, but rather some new expression of doubt concerning the methodological problems and potentials of Runet research.H.S.

Der russische Präsident hat offiziell die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt. Damit hat er die vorangegangenen Warnungen und Drohungen westlicher Staatschefs ins Leere laufen lassen. Besonders die deutsche Heuchel-Angie lief im Vorfeld zur Höchstform der Doppelmoral auf. Mit ihrer rührenden Sorge um das Prinzip der territorialen Einheit, das sie selbst vor wenigen Monaten im Fall Kosovo unbeirrt und ungeachtet russischer Warnungen mit Füssen trat, ließ sie das Herz der ratlosen heimischen Transatlantiker kurz höher schlagen. Mit unverdecktem Stolz verkündeten die Medien, wie Frau Miesmund ihre rituellen "deutlichen Worte" gegen Russland richtete und "härtere Gangart" androhte. Dass sie nicht im Namen der Mehrheit spricht, interessiert schon lange nicht. Wen kümmert, dass drei Viertel der Deutschen diese Entrüstung ungerechtfertigt finden und auch in Sachen Friedensgefahr vor allem andere Länder vorne sehen? Doch nicht die deutsche Bundeskanzlerin und die in Politik und Medien dispropotional dominierende Transatlantiker-Mafia.Doch wie ernstzunehmend ist Merkels Schneiderei düsterer Grimassen? Was kann sie Russland wirklich entgegenstellen? In Wahrheit ist der Westen heute abhängiger von Russland, als es umgekehrt der Fall ist:1) Der Westen braucht Russland in der Iran-Frage, da er sich ohne russische Kooperation jedes rechtlichen und des meisten diplomatischen Spielraums beraubt.2) Der Westen braucht Russland in der Nahost-Frage, da nur Russland Diskussionskanäle mit der Hamas bietet.3) Ohne Einbeziehung Russland sind jegliche Projekte zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen nutzlos. Dies ist ein zentraler Bestandteil der Sicherheitsinteressen des Westens.4) Ohne russische Energieressourcen, vor allem Erdgas, bricht in Europa ziemlich schnell der Alltag und die Wirtschaft zusammen. Alternativen gibt es nur im Iran, Infrastruktur dafür gar keine.5) Amerika muss befürchten, dass Russland seine immensen Währungsreserven von einer halben Billion Dollar in eine andere Währung tauscht. Dies würde eine weltweite Dollarkrise auslösen, die wirtschaftlichen Konsequenzen für Amerika wären äußerst schmerzhaft.6) Nach der vorzeitigen Einmottung der Space Shuttles müssen sich die USA und Europa mit Russland verständigen, wollen sie nicht ihre sämtlichen Weltraumprojekte verlieren. Russland bleibt über eine noch nicht absehbare Zeit hinaus das einzige Land, das zur bemannten Raumfahrt fähig ist.7) Sollte Russland westlichen Militärs den Transit und die Benutzung seines Luftraums wieder untersagen sowie Kirgisien zur Schließung der letzten in Zentralasien verblieben US-Basis bewegen, die dort gerade noch geduldet wird, würde das die NATO in Afghanistan vor große Logistikprobleme stellen und den ganzen Einsatz an den Rand des Scheiterns bringen.Die spärlichen westlichen Sanktionsmöglichkeiten haben dagegen kaum noch Wirkung und kommen sogar noch als Boomerang zurück. Die amerikanische Ankündigung, Russland den Zugang zur WTO zu erschweren, registrierte Russland mit gleichgültigem Schulterzucken. Es hat daraufhin einfach alle nachteiligen Vereinbarungen aufgehoben, die es für die WTO abschloss und bisher einseitig erfüllte. So verloren die USA ihre privilegierte Stellung auf dem russischen Markt für Geflügel, wo es eine 74%-Importquote für ihre Dumpingproduktion zweifelhafter Qualität besaß (im Volksmund "Bush-Beinchen"), die viele russische Produzenten erdrückte.Jedes andere Drohpotenzial hat der Westen bereits verloren oder umgesetzt (Raketenabwehr in Polen). Damit kann er gegen Russland kaum etwas zusätzliches in die Wagschaale werfen, was Russland erschrecken könnte. Der Ausschluss Russlands aus der G8, wie ihn das aggressive Fossil John McCain fordert, würde den Einfluss Russlands aufgrund dessen existenzieller Wichtigkeit überhaupt nicht einschränken. Vielmehr würde dadurch dieses Format, im Rahmen dessen schon lange nichts Wesentliches mehr entschieden wird, noch weiter entwertet werden. Die NATO-Aufnahme der Ukraine würde viel schmerzhafter verlaufen, als der Westen es glauben möchte. Die Mehrheit der Bevölkerung steht diesem Vorhaben ablehnend gegenüber. Sollte die Ukraine nun im Schnelldurchlauf zur Bestrafung Russlands in die NATO gezerrt werden, könnte das massive Unruhen und eine Spaltung des Landes bedeuten, die eher Russland zugute kommt, als dem Westen.Medvedev hat mit seiner Entscheidung, die Rücksicht auf die westliche Drohungen und Doppelmoral endlich fallen zu lassen, einen historischen Schritt vollzogen. Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit beiden Kaukasus-Regionen als Staaten hat er in Wahrheit die Unabhängigkeit Russlands verkündet. Diese war seit beinahe zwanzig Jahren aus Angst, den Westen zu verärgern, stark eingeschränkt. Russland ist dieser gebeugten Lage müde geworden, vor allem seit der Kaukasus-Konflikt anschaulich demonstrierte, dass es selbst im offensichtlichsten Fall nie mit dem Verständnis des Westens rechnen kann. Es hat erkannt, dass es vergeblich ist, um seinen Ruf im Westen zu bangen, da dieser per Definition immer niedergehalten werden wird und Russland konstant als Feindbild herzuhalten hat. Mit einer wohltuenden Gleichgültigkeit befreit sich Russland nun von hemmenden Fesseln, atmet auf und macht einfach, was es moralisch für richtig hält.Dass seine Autorität und Abschreckung keine Wirkung mehr hat und ihm die Kontrolle über Russland entgleitet, wird dem Westen gerade schmerzlich bewusst. Hinter all der harten Rhetorik, die eine Merkel oder eine Rice ihrer heimischen Elite (nicht Bevölkerung!) schuldet, verbirgt sich große Unsicherheit und die innere Frage, ob man es mit der Mißachtung Russlands all die Zeit nicht zu weit getrieben hat. Zurück bleibt, wie ein russischer Besucher beim Übersetzungsportal ausländischer Presse InoSMI.Ru richtig schrieb, nur eines:"Die würden uns in jedem Fall mit Dreck vermischen, egal wie wir uns im Kaukasus verhalten hätten. Hätten wir nicht eingegriffen, würden sie uns verhöhnen und sich vor Lachen krümmen. Zumindest haben sie nun nichts zu lachen."

Während die ganze Welt die Wahl Barack Obamas zum Präsidenten bejubelte, waren aus Russland verhaltene Töne zu hören. Zum einen ist Russland weniger als andere vom Bazillus der Politkorrektheit befallen, der einem Schwarzen oder einer Frau allein auf Grund dieser Tatsache schon einen besonderen Sympathievorschuss gibt. Der eigentliche Grund war jedoch ein anderer. In Russland war bekannt, dass Obamas außenpolitische Überzeugungen nur minimale Unterschiede zum Kalten Krieger McCain aufweisen. Seit Obama während seines Wahlkampfs den Einhalt "russischer Aggression" als eines der außenpolitischen Ziele verkündete, war klar, dass dem russisch-amerikanischen Verhältnis keine Besserung bevorsteht. Unter den Beratern Obamas finden sich dazu solche bekannten russophoben Persönlichkeiten wie Zbigniew Brzezinski, Madeleine Albright oder auch der Vize Joe Biden, dessen Wahl McCain seinerzeit sehr begrüßte.Dass Medvedev gleich am Tag nach der Wahl Obamas die Aufstellung der Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad bekanntgab, werteten viele westliche Beobachter als "Provokation". In der herrschenden Elite mache sich "Entsetzen und Verärgerung" breit, erzählen die Medien. Und der nicht gerade durch Beständigkeit glänzende deutsche Außenminister kommentierte die jüngste Entwicklung mit Worten "Ein falscher Schritt zur falschen Zeit".Dies dürfte jedoch die Liste der Fehleinschätzungen bereichern, die die deutsche Politik in den internationalen Angelegenheiten an den Tag legt. Wie heute bekannt wurde, sicherte Obama dem polnischen Präsidenten zu, genau wie Bush am provokanten Raketensystem festhalten zu wollen. Sicherlich liegt diese Entscheidung nicht an den Worten Medvedevs: ein Billionen-Projekt zu unterstützen, entscheidet man nicht spontan, dahinter steckt langfristige Überzeugung. Da man davon ausgehen kann, dass dies im Kreml bekannt war, waren wohl die Worte Medvedevs nach der Obama-Wahl durchaus an den richtigen Adressaten gerichtet.Die europäischen Medien scheinen indes absolut blind dafür zu sein, dass es für Russland dabei nicht um Großmachtpolitik, sondern um seine pure Sicherheit geht. Den Russen wird zugemutet, der Aufstellung von Raketen an ihrer Grenze stillhaltend zuzuschauen und sich auf Worte der USA über deren Anzahl und Art zu verlassen. Das bedeutet die eigene Sicherheit quasi in amerikanische Hände zu legen. Eine funktionierende Sicherheitsarchitektur kann aber nicht auf Worten basieren, erst recht nicht den Worten einer Macht, die sich in letzter Zeit schon oft genug als Lügner entpuppte. Trotzdem werden in den europäischen Medien Provokation und Reaktion vertauscht, in einer Weise, die entweder auf abgrundtiefe Ignoranz oder abgrundtiefe Heuchelei schließen lässt. Dass blocktreues Denken in der Politik dominiert, ist die eine Sache. Das Fehlen jeglicher Meinungsvielfalt zu dieser Frage in der angeblich freien Medienlandschaft, ist dagegen eine andere. Hier haben wir ein weiteres Beispiel, wie sich Europa treu und unmündig ans Bein seines Herrchens drückt, auch wenn die Konsequenzen der besorgniserregenden Entwicklung rund um die Raketen vor allem in Europa selbst zu spüren sein würden.Ergänzung: Im Laufe des Tages stellte sich heraus, dass der polnische Präsident Kaczynski, der zunächst die "freudige" Botschaft hinausposaunte, in seinem Wunschdenken wohl etwas voreilig war. Ein Berater Obamas stellte gegen Abend klar, dass Obama keine Garantie für die Aufstellung der Raketen gegeben hat, sondern erst von der technischen Effektivität eines solchen Systems überzeugt sein will. Sollte lediglich die technische und nicht die politische Komponente ausschlaggebend sein, wäre das aber als Geste an Russland keineswegs besser. Was bei dieser Atmosphäre zwischen beiden Staaten noch alles an Konfliktstoff anfallen wird, bleibt offen.