Wie immer werden am letzten Sonntag im Oktober überall in Europa die Uhren von Sommerzeit auf die im Winter geltende Normalzeit zurückgestellt. Nur Russland stellt nicht mehr die Uhren um. Mit seiner Entscheidung hat der sonst so glühende Modernisierer und Europäer Dmitri Medwedew Russland von Europa „zeitlich“ entfernt. Weiterlesen… По-русски

Wie die Wahlen zur Staatsduma gezeigt haben, greifen die bislang bewährten Mittel zur Steuerung der öffentlichen Meinung und der Politik in Russland immer weniger. Der Kreml verliert zunehmend die Kontrolle über die politische Entwicklung. Weiterlesen… По-русски – English

Am 10. Dezember gab es in vielen Städten Russlands Protestveranstaltungen gegen die angeblichen Wahlfälschungen. Die Kundgebung in Moskau war die größte seit mehr als zehn Jahren. Manche deutsche Medien sprechen schon voreilig von einem russischen Frühling im Winter. Aber wie ist die Lage in Russland realistisch einzuschätzen. Weiterlesen… По-русски – English

In einer reibungslosen Show haben die 614 Delegierten seiner Partei „Geeintes Russland“ Wladimir Putin am Sonntag (27.11.2011) einstimmig zu ihrem Kandidaten für die russische Präsidentschaftswahl in drei Monaten bestimmt. An seiner Wahl im März 2012 ist kaum zu zweifeln. Doch Russland hat sich verändert. Putin wird nicht weitermachen können wie bisher. Weiterlesen По-русски

Wladimir Putin wird 2012 wieder als Präsident in den Kreml einziehen. Damit ist Russlands wichtigste Personalfrage entschieden. Die Zukunft des Landes ist aber ungewisser als zuvor. Weiterlesen…

Es klingt nach einer Wende der russischen Politik: Moskau hat die UN-Erklärung mitgetragen, in der die Gewalt gegen die Opposition in Syrien verurteilt wurde. Und Kremlchef Dmitri Medwedew schlug in einem Interview am 5. August schärfere Töne gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an: Wenn Assad sein Land nicht reformiere und Frieden schaffe, erwarte ihn [...]

Die gegenwärtig spannendste Frage in der russischen Politik ist, wer Kandidat für die russische Präsidentenwahl am 4. März 2012 wird. Für viele Europäer ist die Brisanz dieser Frage nur schwer zu verstehen. Schließlich ist normalerweise die offizielle Wahl viel wichtiger als die bloße Bestimmung der Kandidaten im Vorfeld, zumal noch einige Zeit ins Land geht, [...]

Seit Monaten führen der russische Präsident Dmitrij Medwedew und sein Regierungschef Wladimir Putin ein eigenartiges Schauspiel auf: Beide lassen offen, ob sie bei der nächsten russischen Präsidentenwahl im Frühjahr 2012 antreten werden. Beide schließen es nicht aus, reagieren hinhaltend und lassen sich genügend Spielraum für eine künftige Entscheidung offen. Es ist daher nicht überraschend, dass [...]

Pfingsten. Vor dem Tor. “Spaziergänger aller Art ziehen hinaus.”

Als erster deutscher Regierungschef durfte Gerhard Schröder 2005 an der Militärparade auf dem Roten Platz teilnehmen. Dabei saß er unter den Weltkriegs-Siegern auf der ersten zentralen Bankreihe, nur wenige Plätze vom damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin entfernt. Weltweit, aber besonders in Deutschland und Russland wurde dies als eine große Geste gegenüber dem Vertreter des Angreifers [...]

Die Kontroverse zwischen Russlands Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin über den westlichen Libyen-Einsatz sagt wenig über die Zukunft des Tandems aus. Dafür enthüllen die jetzigen Spekulationen mehr den eigenartigen Zustand der russischen Politik. Weiterlesen… По-русски

Die Verurteilung von Chodorkowski und Lebedew ist keine Überraschung. Es war von Anfang bis Ende ein politischer Prozess. Die fragwürdige Verurteilung von Chodorkowski und Lebedew ist auch ein heftiger Rückschlag für die Modernisierungspolitik von Präsident Medwedew und auch ein herber Dämpfer für eine Partnerschaft Russlands mit dem Westen. Es ist mehr als bedauerlich, dass die [...]

Auf ihrem Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November will die NATO ihre Beziehungen zu Russland verbessern. Das ist nicht das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass sich NATO und Russland annähern. Und es gibt auch diesmal keine Erfolgsgarantie, aber die Aussichten sind nicht schlecht. Weiterlesen… По-русски

Unter den Wald- und Torfbränden wird das russische Spitzen-Duo Medwedew-Putin nicht leiden, auch wenn die Naturkatastrophe die Schwächen des russischen politischen Systems erneut offengelegt hat. Mehr По-русски

Am heutigen Vormittag unterzeichneten die Präsidenten der drei Nachfolgeländer der Sowjetunion nach langen Verhandlungen einen Vertrag über eine gemeinsame Zollunion.

Die Regional- und Kommunalwahlen in Russland am vergangenen Sonntag (10.10.2010) haben gezeigt, wie Wahlen im heutigen Russland nach Wunsch der Mächtigen ablaufen sollen: planmäßig und ohne Überraschungen. По-русски Russische Wählerin nimmt in Rostow am Don bei Kommunalwahl am 10.10.2010 teil. Foto via picapp.com

„Eher zurückhaltend und vor allem spät hat die russische Seite auf den Wahlsieg Angela Merkels und den bevorstehenden Koalitionswechsel in Deutschland reagiert“ – so urteilt Lars Peter Schmidt von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau über die Reaktionen in Russland auf die Bundestagswahlen und den bevorstehenden Regierungswechsel. Darin beschreibt er, dass die eher konservativ ausgerichteten russischen Medien [...]

Das deutsche Verhältnis zu Russland hat im Bundestagswahlkampf keine bedeutende Rolle gespielt. Insgesamt gab es um die deutsche Außenpolitik nur wenig Streit. Dass sich die deutsche Politik gegenüber Russland nicht zur politischen Auseinandersetzung eignet, ist einerseits überraschend. Denn mit dem SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier tritt der amtierende Außenminister an, dem – vor allem in Russland und [...]

Es war richtig, dass US-Präsident Obama von den Plänen einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien Abstand genommen hat, denn auch wenn Russland ein schwieriger Partner für den Westen ist – man denke an den russisch-georgischen Krieg im vergangenen August -, so ist das wichtige internationale Problem für Obama das Atomprogramm des Irans und die weltweite [...]

Eine interessante Analyse zu Medwedews politischen und ökonomischen Ansichten liefert Jadwiga Rogoża vom polnischen OSW in der EastWeek-Ausgabe 181:
Medvedev’s liberal manifesto, and especially his criticism of Russian realities, published through an independent internet portal, has triggered many speculations about his alleged aspirations to gain independence and vie with Putin for real power. However, Medvedev’s article [...]

So ist die Kremlogie von heute: Da äußern sich der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein Premier-Minister Wladimir Putin etwas vage und unklar über die russischen Präsidentenwahlen 2012 und schon gehen die wildesten Spekulationen eines Machtkampfes durch die Medien. Der Grund: Seit Beginn dieser eigenwilligen Rochade in den zwei wichtigsten Staatsämtern der russischen Politik warten [...]

Der Ton in den russisch-ukrainischen Beziehungen wird noch schärfer. Russland hat mit diesem Verhalten sicherlich die ukrainischen Präsidentenwahlen im Januar 2010 im Blick. Wenn es so weiter geht, ist ein heißer Herbst und ein „kalter Winter” zwischen Russland und der Ukraine nicht auszuschließen.

Vor einem Jahr versuchte der georgische Präsident mit Gewalt das abtrünnige Südossetien zurückzuerobern. Russland stoppte das militärische Abenteuer, doch einen richtigen Sieger gibt es nicht. Mehr

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Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise verändert die Welt. Diese Aussage ist nicht neu. Doch es ist immer wieder überraschend, welche außerordentlichen Auswirkungen die Krise hat und welche Bereiche sie erfasst. Ein interessantes Beispiel dafür sind die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau. Denn bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri [...]

Der erste Besuch von US-Präsident Barack Obama in Moskau war für ihn, aber auch für seine Gastgeber – den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und den übermächtigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin – sichtlich keine leichte und angenehme Aufgabe. Vorbehalte, Skepsis und Misstrauen waren und sind auf beiden Seiten recht groß. Obama wollte mit seinem ersten Moskau-Besuch einen [...]

Obwohl die Weltwirtschaftskrise zu mehr internationaler Kooperation zwingen müsste, bleibt Russland seiner bisherigen Konzeption treu, wonach das Land in der seit Jahren geforderten multipolaren Weltordnung ein eigener Pol sei. Doch ist es aufgrund der einseitigen Wirtschaftstruktur und der demographischen Entwicklung Russlands sehr fraglich, ob das Land neben den USA, der Europäischen Union und den aufstrebenden Staaten wie China und Indien diese Stellung in Zukunft halten kann.

Einschneidende Verfassungsänderungen sind in Russland auf Vorschlag von Präsident Medwedew geplant. Sie dienen der Absicherung der regierenden Machtelite in einer möglichen Krise.

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Seine Rede zur Lage der Nation hielt Russlands Präsident Medwedew ausgerechnet kurz nach dem historischen Sieg von Barack Obama bei den US-Präsidentenwahlen. Nicht nur der Zeitpunkt war schlecht gewählt.

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Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind so schlecht wie seit langem nicht mehr. Daran kann knapp drei Wochen nach Ende des russisch-ukrainischen Gasstreits auch nicht der Besuch der hochrangigen EU-Delegation um EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bei Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin am Freitag (6.2.2009) hinwegtäuschen. Auf beiden Seiten ist das gegenseitige Misstrauen nach dem Georgien-Krieg und dem Gas-Konflikt zwischen Moskau und Kiew groß.
Die russische Politik wird in Europa als bedrohlich und unvorhersehbar wahrgenommen. Im Gegenzug sieht sich Russland wie immer in den letzten Jahren nicht verstanden. Zwar wird noch von einem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland gesprochen. Angesichts der komplexen Beziehungen und aktuellen Differenzen ist aber hier nicht mit einem baldigen Ergebnis zu rechnen.
Gegenwärtig sind daher hochfliegende Pläne einer umfangreichen europäisch-russischen Partnerschaft fernab jeder Realität. Doch so paradox es klingen mag: Durch den ukrainisch-russischen Gasstreit und vor allem die globale Finanzkrise gibt es eine Chance auf eine Besserung der Beziehungen zwischen Russland und Europa. Denn sowohl der Gasstreit als auch die Finanzkrise haben dem Kreml die Grenzen der eigenen Möglichkeiten aufgezeigt.
Im Zuge der Finanzkrise hat Russland in wenigen Monaten große Summen aus seinen angehäuften Reserven verbrannt. Der gefallene Ölpreis reduziert deutlich das russische Handlungspotential. Wie Putins Rede auf dem Weltwirtschaftsforum gezeigt hat, weiß die Kreml-Führung, dass sie für die Bewältigung der Finanzkrise und der noch gar nicht richtig begonnenen Wirtschaftskrise die internationale Zusammenarbeit benötigt. Eine protektionistische und isolationistische Politik ist für Russland nicht erfolgversprechend. Ohne Handel mit und Kapital aus dem Westen ist die Krise in Russland nicht zu lösen.
Umso schwerer wiegt daher der Gasstreit mit der Ukraine. Er hat nicht nur Russlands internationalen Ruf als zuverlässigen Energiepartner schwer beschädigt. Der Stopp der Gaslieferungen hat auch große Einnahmeverluste verursacht. Nach dem Konflikt mit Kiew muss für Russland gelten: Ohne eine internationale Regelung für den Gastransit nach Europa hängt Moskau erheblich von den Transitländern ab. Aus diesem Grund hat Präsident Medwedew beim Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso zur Vermeidung neuer Krisen einen besseren internationalen Rechtsmechanismus für Energiefragen vorgeschlagen. Auch aus diesem Streit hat also der Kreml die Lehre gezogen, die internationale Zusammenarbeit eher zu stärken, als sie zu verringern.
Die Europäische Union sollte nun diese Botschaft verstehen und aufgreifen. Anstatt wütend in die Vergangenheit zu schauen, muss sie aktiv auf den russischen Vorschlag eingehen. Entscheidend ist eine größere Transparenz bei den Gaslieferverträgen und den Transitvereinbarungen. Zudem muss ein rechtlicher Mechanismus zur Streitschlichtung zwischen Russland und Transitstaaten wie Ukraine oder Belarus eingerichtet werden, so dass Differenzen über Preise, Schulden und Liefermengen nicht zu Totalausfällen in Europa führen.
Viel Zeit hat die Europäische Union dafür nicht, denn je nach innenpolitischer Entwicklung in der Ukraine ist nicht auszuschließen, dass es bald zu einer neuen Runde im russischen-ukrainischen Gasstreit kommt. Schließlich soll in weniger als einem Jahr ein neuer ukrainischer Präsident gewählt werden und es ist fraglich, wie eine ökonomisch schwer gebeutelte Ukraine in den Zeiten einer globalen Finanzkrise auch noch die höheren Energiepreise bezahlen kann.
Angesichts der aktuellen Krisen sollten die EU-Staaten und Russland einsehen, dass es keine Alternative zu einer fairen Zusammenarbeit gibt. Die Zeiten von Maximalforderungen und überschwänglichem Selbstbewusstsein sind vorbei. In Europa kann niemand ernsthaft glauben, auf Russland als Partner für die europäische Energieversorgung zu verzichten. Die Europäer sollten ihre Energietransportwege diversifizieren, aber ohne russische Energie wird es nicht gehen. Ebenso wird und kann die russische Führung nicht ohne westliche - insbesondere europäische - Unterstützung die Wirtschaftskrise bewältigen und die notwendige Modernisierung Russlands umsetzen. Für Russland gibt es auch keine Alternative zu Europa als Käufer des russischen Gases. Die Umleitung der Pipelines von den Gasfeldern in Westsibirien nach Asien ist völlig unwirtschaftlich und irreal.
Auch wenn es der Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso am Freitag (6.2.2009) in Moskau vielleicht nicht erahnen ließ, die Zeiten sind doch günstig, dass die europäisch-russischen Beziehungen wieder etwas besser werden.

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Bei ihrem ersten Treffen haben US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew neue Verhandlungen über eine atomare Abrüstung vereinbart und damit auch ein Signal des Neuanfangs in den russisch-amerikanischen Beziehungen setzen wollen.
Die Chancen für einen solchen Neustart stehen gut: Sowohl die USA als auch Russland sind durch die Weltfinanzkrise und globale Rezession zu stärkerer internationaler Kooperation bereit als bisher. Zudem sind die beiden Präsidenten Obama und Medwedew in Ton und politischem Stil verbindlicher und konzilianter als ihre Vorgänger, so dass eine Annäherung möglich erscheint.
Dennoch gibt es nicht nur in vielen internationalen Fragen divergente Auffassungen. Vielmehr liegt ein großes Hindernis für eine wirklich tiefgreifende Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen in den unterschiedlichen Perspektiven gerade auf diese Beziehungen.

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