„Eher zurückhaltend und vor allem spät hat die russische Seite auf den Wahlsieg Angela Merkels und den bevorstehenden Koalitionswechsel in Deutschland reagiert“ – so urteilt Lars Peter Schmidt von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau über die Reaktionen in Russland auf die Bundestagswahlen und den bevorstehenden Regierungswechsel. Darin beschreibt er, dass die eher konservativ ausgerichteten russischen Medien [...]

Das deutsche Verhältnis zu Russland hat im Bundestagswahlkampf keine bedeutende Rolle gespielt. Insgesamt gab es um die deutsche Außenpolitik nur wenig Streit. Dass sich die deutsche Politik gegenüber Russland nicht zur politischen Auseinandersetzung eignet, ist einerseits überraschend. Denn mit dem SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier tritt der amtierende Außenminister an, dem – vor allem in Russland und [...]

Es war richtig, dass US-Präsident Obama von den Plänen einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien Abstand genommen hat, denn auch wenn Russland ein schwieriger Partner für den Westen ist – man denke an den russisch-georgischen Krieg im vergangenen August -, so ist das wichtige internationale Problem für Obama das Atomprogramm des Irans und die weltweite [...]

Eine interessante Analyse zu Medwedews politischen und ökonomischen Ansichten liefert Jadwiga Rogoża vom polnischen OSW in der EastWeek-Ausgabe 181:
Medvedev’s liberal manifesto, and especially his criticism of Russian realities, published through an independent internet portal, has triggered many speculations about his alleged aspirations to gain independence and vie with Putin for real power. However, Medvedev’s article [...]

So ist die Kremlogie von heute: Da äußern sich der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein Premier-Minister Wladimir Putin etwas vage und unklar über die russischen Präsidentenwahlen 2012 und schon gehen die wildesten Spekulationen eines Machtkampfes durch die Medien. Der Grund: Seit Beginn dieser eigenwilligen Rochade in den zwei wichtigsten Staatsämtern der russischen Politik warten [...]

Der Ton in den russisch-ukrainischen Beziehungen wird noch schärfer. Russland hat mit diesem Verhalten sicherlich die ukrainischen Präsidentenwahlen im Januar 2010 im Blick. Wenn es so weiter geht, ist ein heißer Herbst und ein „kalter Winter” zwischen Russland und der Ukraine nicht auszuschließen.

Vor einem Jahr versuchte der georgische Präsident mit Gewalt das abtrünnige Südossetien zurückzuerobern. Russland stoppte das militärische Abenteuer, doch einen richtigen Sieger gibt es nicht. Mehr

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Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise verändert die Welt. Diese Aussage ist nicht neu. Doch es ist immer wieder überraschend, welche außerordentlichen Auswirkungen die Krise hat und welche Bereiche sie erfasst. Ein interessantes Beispiel dafür sind die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau. Denn bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri [...]

Der erste Besuch von US-Präsident Barack Obama in Moskau war für ihn, aber auch für seine Gastgeber – den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und den übermächtigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin – sichtlich keine leichte und angenehme Aufgabe. Vorbehalte, Skepsis und Misstrauen waren und sind auf beiden Seiten recht groß. Obama wollte mit seinem ersten Moskau-Besuch einen [...]

Obwohl die Weltwirtschaftskrise zu mehr internationaler Kooperation zwingen müsste, bleibt Russland seiner bisherigen Konzeption treu, wonach das Land in der seit Jahren geforderten multipolaren Weltordnung ein eigener Pol sei. Doch ist es aufgrund der einseitigen Wirtschaftstruktur und der demographischen Entwicklung Russlands sehr fraglich, ob das Land neben den USA, der Europäischen Union und den aufstrebenden Staaten wie China und Indien diese Stellung in Zukunft halten kann.

Seine Rede zur Lage der Nation hielt Russlands Präsident Medwedew ausgerechnet kurz nach dem historischen Sieg von Barack Obama bei den US-Präsidentenwahlen. Nicht nur der Zeitpunkt war schlecht gewählt.

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Einschneidende Verfassungsänderungen sind in Russland auf Vorschlag von Präsident Medwedew geplant. Sie dienen der Absicherung der regierenden Machtelite in einer möglichen Krise.

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Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind so schlecht wie seit langem nicht mehr. Daran kann knapp drei Wochen nach Ende des russisch-ukrainischen Gasstreits auch nicht der Besuch der hochrangigen EU-Delegation um EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bei Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin am Freitag (6.2.2009) hinwegtäuschen. Auf beiden Seiten ist das gegenseitige Misstrauen nach dem Georgien-Krieg und dem Gas-Konflikt zwischen Moskau und Kiew groß.
Die russische Politik wird in Europa als bedrohlich und unvorhersehbar wahrgenommen. Im Gegenzug sieht sich Russland wie immer in den letzten Jahren nicht verstanden. Zwar wird noch von einem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland gesprochen. Angesichts der komplexen Beziehungen und aktuellen Differenzen ist aber hier nicht mit einem baldigen Ergebnis zu rechnen.
Gegenwärtig sind daher hochfliegende Pläne einer umfangreichen europäisch-russischen Partnerschaft fernab jeder Realität. Doch so paradox es klingen mag: Durch den ukrainisch-russischen Gasstreit und vor allem die globale Finanzkrise gibt es eine Chance auf eine Besserung der Beziehungen zwischen Russland und Europa. Denn sowohl der Gasstreit als auch die Finanzkrise haben dem Kreml die Grenzen der eigenen Möglichkeiten aufgezeigt.
Im Zuge der Finanzkrise hat Russland in wenigen Monaten große Summen aus seinen angehäuften Reserven verbrannt. Der gefallene Ölpreis reduziert deutlich das russische Handlungspotential. Wie Putins Rede auf dem Weltwirtschaftsforum gezeigt hat, weiß die Kreml-Führung, dass sie für die Bewältigung der Finanzkrise und der noch gar nicht richtig begonnenen Wirtschaftskrise die internationale Zusammenarbeit benötigt. Eine protektionistische und isolationistische Politik ist für Russland nicht erfolgversprechend. Ohne Handel mit und Kapital aus dem Westen ist die Krise in Russland nicht zu lösen.
Umso schwerer wiegt daher der Gasstreit mit der Ukraine. Er hat nicht nur Russlands internationalen Ruf als zuverlässigen Energiepartner schwer beschädigt. Der Stopp der Gaslieferungen hat auch große Einnahmeverluste verursacht. Nach dem Konflikt mit Kiew muss für Russland gelten: Ohne eine internationale Regelung für den Gastransit nach Europa hängt Moskau erheblich von den Transitländern ab. Aus diesem Grund hat Präsident Medwedew beim Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso zur Vermeidung neuer Krisen einen besseren internationalen Rechtsmechanismus für Energiefragen vorgeschlagen. Auch aus diesem Streit hat also der Kreml die Lehre gezogen, die internationale Zusammenarbeit eher zu stärken, als sie zu verringern.
Die Europäische Union sollte nun diese Botschaft verstehen und aufgreifen. Anstatt wütend in die Vergangenheit zu schauen, muss sie aktiv auf den russischen Vorschlag eingehen. Entscheidend ist eine größere Transparenz bei den Gaslieferverträgen und den Transitvereinbarungen. Zudem muss ein rechtlicher Mechanismus zur Streitschlichtung zwischen Russland und Transitstaaten wie Ukraine oder Belarus eingerichtet werden, so dass Differenzen über Preise, Schulden und Liefermengen nicht zu Totalausfällen in Europa führen.
Viel Zeit hat die Europäische Union dafür nicht, denn je nach innenpolitischer Entwicklung in der Ukraine ist nicht auszuschließen, dass es bald zu einer neuen Runde im russischen-ukrainischen Gasstreit kommt. Schließlich soll in weniger als einem Jahr ein neuer ukrainischer Präsident gewählt werden und es ist fraglich, wie eine ökonomisch schwer gebeutelte Ukraine in den Zeiten einer globalen Finanzkrise auch noch die höheren Energiepreise bezahlen kann.
Angesichts der aktuellen Krisen sollten die EU-Staaten und Russland einsehen, dass es keine Alternative zu einer fairen Zusammenarbeit gibt. Die Zeiten von Maximalforderungen und überschwänglichem Selbstbewusstsein sind vorbei. In Europa kann niemand ernsthaft glauben, auf Russland als Partner für die europäische Energieversorgung zu verzichten. Die Europäer sollten ihre Energietransportwege diversifizieren, aber ohne russische Energie wird es nicht gehen. Ebenso wird und kann die russische Führung nicht ohne westliche - insbesondere europäische - Unterstützung die Wirtschaftskrise bewältigen und die notwendige Modernisierung Russlands umsetzen. Für Russland gibt es auch keine Alternative zu Europa als Käufer des russischen Gases. Die Umleitung der Pipelines von den Gasfeldern in Westsibirien nach Asien ist völlig unwirtschaftlich und irreal.
Auch wenn es der Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso am Freitag (6.2.2009) in Moskau vielleicht nicht erahnen ließ, die Zeiten sind doch günstig, dass die europäisch-russischen Beziehungen wieder etwas besser werden.

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Bei ihrem ersten Treffen haben US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew neue Verhandlungen über eine atomare Abrüstung vereinbart und damit auch ein Signal des Neuanfangs in den russisch-amerikanischen Beziehungen setzen wollen.
Die Chancen für einen solchen Neustart stehen gut: Sowohl die USA als auch Russland sind durch die Weltfinanzkrise und globale Rezession zu stärkerer internationaler Kooperation bereit als bisher. Zudem sind die beiden Präsidenten Obama und Medwedew in Ton und politischem Stil verbindlicher und konzilianter als ihre Vorgänger, so dass eine Annäherung möglich erscheint.
Dennoch gibt es nicht nur in vielen internationalen Fragen divergente Auffassungen. Vielmehr liegt ein großes Hindernis für eine wirklich tiefgreifende Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen in den unterschiedlichen Perspektiven gerade auf diese Beziehungen.

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Kiew/Moskau * Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko schreibt seit heute in Twitter als President_UA. Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist als Kreml und Kremlin_ru_eng schon seit längerem aktiv. Der erfolgreichste russisch-/ukrainischsprachige Politiker in Twitter dürfte aber der ukrainische Ex-Parlamentspräsident und Ex-Aussenminister Arsenij Jazenjuk sein, der als Yatsenyuk 654 Follower zählt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko bei [...]

Bern * Der erste Staatsbesuch eines russischen Präsidenten in der Schweiz findet Ende September 2009 statt. Dmitri Medwedew soll gemäss einem Organisator an der Gedenkfeier für General Suworow am 24. September in Andermatt teilnehmen. Krusenstern berichtete schon im Dezember 2008 über den Staatsbesuch. Aus dem Schweizer Aussenministerium EDA und der Botschaft der Russischen Föderation gibt [...]

Der russische Präsident hat offiziell die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt. Damit hat er die vorangegangenen Warnungen und Drohungen westlicher Staatschefs ins Leere laufen lassen. Besonders die deutsche Heuchel-Angie lief im Vorfeld zur Höchstform der Doppelmoral auf. Mit ihrer rührenden Sorge um das Prinzip der territorialen Einheit, das sie selbst vor wenigen Monaten im Fall Kosovo unbeirrt und ungeachtet russischer Warnungen mit Füssen trat, ließ sie das Herz der ratlosen heimischen Transatlantiker kurz höher schlagen. Mit unverdecktem Stolz verkündeten die Medien, wie Frau Miesmund ihre rituellen "deutlichen Worte" gegen Russland richtete und "härtere Gangart" androhte. Dass sie nicht im Namen der Mehrheit spricht, interessiert schon lange nicht. Wen kümmert, dass drei Viertel der Deutschen diese Entrüstung ungerechtfertigt finden und auch in Sachen Friedensgefahr vor allem andere Länder vorne sehen? Doch nicht die deutsche Bundeskanzlerin und die in Politik und Medien dispropotional dominierende Transatlantiker-Mafia.Doch wie ernstzunehmend ist Merkels Schneiderei düsterer Grimassen? Was kann sie Russland wirklich entgegenstellen? In Wahrheit ist der Westen heute abhängiger von Russland, als es umgekehrt der Fall ist:1) Der Westen braucht Russland in der Iran-Frage, da er sich ohne russische Kooperation jedes rechtlichen und des meisten diplomatischen Spielraums beraubt.2) Der Westen braucht Russland in der Nahost-Frage, da nur Russland Diskussionskanäle mit der Hamas bietet.3) Ohne Einbeziehung Russland sind jegliche Projekte zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen nutzlos. Dies ist ein zentraler Bestandteil der Sicherheitsinteressen des Westens.4) Ohne russische Energieressourcen, vor allem Erdgas, bricht in Europa ziemlich schnell der Alltag und die Wirtschaft zusammen. Alternativen gibt es nur im Iran, Infrastruktur dafür gar keine.5) Amerika muss befürchten, dass Russland seine immensen Währungsreserven von einer halben Billion Dollar in eine andere Währung tauscht. Dies würde eine weltweite Dollarkrise auslösen, die wirtschaftlichen Konsequenzen für Amerika wären äußerst schmerzhaft.6) Nach der vorzeitigen Einmottung der Space Shuttles müssen sich die USA und Europa mit Russland verständigen, wollen sie nicht ihre sämtlichen Weltraumprojekte verlieren. Russland bleibt über eine noch nicht absehbare Zeit hinaus das einzige Land, das zur bemannten Raumfahrt fähig ist.7) Sollte Russland westlichen Militärs den Transit und die Benutzung seines Luftraums wieder untersagen sowie Kirgisien zur Schließung der letzten in Zentralasien verblieben US-Basis bewegen, die dort gerade noch geduldet wird, würde das die NATO in Afghanistan vor große Logistikprobleme stellen und den ganzen Einsatz an den Rand des Scheiterns bringen.Die spärlichen westlichen Sanktionsmöglichkeiten haben dagegen kaum noch Wirkung und kommen sogar noch als Boomerang zurück. Die amerikanische Ankündigung, Russland den Zugang zur WTO zu erschweren, registrierte Russland mit gleichgültigem Schulterzucken. Es hat daraufhin einfach alle nachteiligen Vereinbarungen aufgehoben, die es für die WTO abschloss und bisher einseitig erfüllte. So verloren die USA ihre privilegierte Stellung auf dem russischen Markt für Geflügel, wo es eine 74%-Importquote für ihre Dumpingproduktion zweifelhafter Qualität besaß (im Volksmund "Bush-Beinchen"), die viele russische Produzenten erdrückte.Jedes andere Drohpotenzial hat der Westen bereits verloren oder umgesetzt (Raketenabwehr in Polen). Damit kann er gegen Russland kaum etwas zusätzliches in die Wagschaale werfen, was Russland erschrecken könnte. Der Ausschluss Russlands aus der G8, wie ihn das aggressive Fossil John McCain fordert, würde den Einfluss Russlands aufgrund dessen existenzieller Wichtigkeit überhaupt nicht einschränken. Vielmehr würde dadurch dieses Format, im Rahmen dessen schon lange nichts Wesentliches mehr entschieden wird, noch weiter entwertet werden. Die NATO-Aufnahme der Ukraine würde viel schmerzhafter verlaufen, als der Westen es glauben möchte. Die Mehrheit der Bevölkerung steht diesem Vorhaben ablehnend gegenüber. Sollte die Ukraine nun im Schnelldurchlauf zur Bestrafung Russlands in die NATO gezerrt werden, könnte das massive Unruhen und eine Spaltung des Landes bedeuten, die eher Russland zugute kommt, als dem Westen.Medvedev hat mit seiner Entscheidung, die Rücksicht auf die westliche Drohungen und Doppelmoral endlich fallen zu lassen, einen historischen Schritt vollzogen. Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit beiden Kaukasus-Regionen als Staaten hat er in Wahrheit die Unabhängigkeit Russlands verkündet. Diese war seit beinahe zwanzig Jahren aus Angst, den Westen zu verärgern, stark eingeschränkt. Russland ist dieser gebeugten Lage müde geworden, vor allem seit der Kaukasus-Konflikt anschaulich demonstrierte, dass es selbst im offensichtlichsten Fall nie mit dem Verständnis des Westens rechnen kann. Es hat erkannt, dass es vergeblich ist, um seinen Ruf im Westen zu bangen, da dieser per Definition immer niedergehalten werden wird und Russland konstant als Feindbild herzuhalten hat. Mit einer wohltuenden Gleichgültigkeit befreit sich Russland nun von hemmenden Fesseln, atmet auf und macht einfach, was es moralisch für richtig hält.Dass seine Autorität und Abschreckung keine Wirkung mehr hat und ihm die Kontrolle über Russland entgleitet, wird dem Westen gerade schmerzlich bewusst. Hinter all der harten Rhetorik, die eine Merkel oder eine Rice ihrer heimischen Elite (nicht Bevölkerung!) schuldet, verbirgt sich große Unsicherheit und die innere Frage, ob man es mit der Mißachtung Russlands all die Zeit nicht zu weit getrieben hat. Zurück bleibt, wie ein russischer Besucher beim Übersetzungsportal ausländischer Presse InoSMI.Ru richtig schrieb, nur eines:"Die würden uns in jedem Fall mit Dreck vermischen, egal wie wir uns im Kaukasus verhalten hätten. Hätten wir nicht eingegriffen, würden sie uns verhöhnen und sich vor Lachen krümmen. Zumindest haben sie nun nichts zu lachen."