Der russische Präsident Dmitri Medwedew besuchte am 21./22. September die Schweiz. Es war der erste Staatsbesuch eines Staatsoberhauptes von Russland in der Schweiz. Im maiak-“Dossier: Präsident Dmitri Medwedew” finden Sie Hintergrundberichte und Analysen von Medwedews bisheriger Regierungszeit sowie Beiträge über die russisch-schweizerischen Beziehungen und die Russland-Strategie der schweizerischen Aussenpolitik.
Dossier: Präsident Dmitri Medwedew

Von der “gelenkten Demokratie” [...]

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko reist am 14./15. Mai 2009 zu einem Arbeitsbesuch in die Schweiz. Juschtschenko wird empfangen von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard.
Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko besucht die Schweiz
14. Mai 2009
11.45 Uhr Landsitz Lohn, 3122 Kehrsatz: Begrüssung, militärische Ehren
12.00 Uhr Fumoir im Landsitz Lohn: Arbeitsessen mit [...]

Eine weitere Größe, die von Bedeutung für das friedliche Zusammenleben der Ethnien ist, wie die Minderheiteneliten die Veränderungen aufnehmen, interpretieren und reagieren. Die Fragen die diesbezüglich gestellt werden können wären:

Bern * Den 460. Jahrestag des Russischen aussenpolitischen Dienstes feierte die Botschaft der Russischen Föderation in der Schweiz. Rund 100 Vertreter des internationalen diplomatischen Corps und aus dem schweizerischen Aussenministerium EDA waren geladen. Höhepunkte waren der Auftritt der Sopranistin Jelena Bulavko und eine Ausstellung über den russischen Diplomaten mit schweizerischen Wurzeln Alexander Jomini.

[...]

Moskau * “Russland 2020, eine provokative Thesis” heisst das neue Buch von Sandra Ravioli. “Russland kann zur Not ohne Europa leben”, glaubt die seit 1992 in Moskau lebende Ökonomin und Russlandspezialistin. “Ist es aber klug von den Europäern zu glauben, sie könnten ohne Russland leben”, fragt die Autorin und stellt in ihrem neuen Buch weitere [...]

Bern * Zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes * День защи́тника Оте́чества luden Militärattaché Shcherbakov und Botschafter Bratchikov rund 150 Gäste zu einem festlichen Empfang in die russische Botschaft. Dabei wurde RKB-Generaldirektor Nikolai Anoschko überraschend eine Medaille des Verteidigungsministeriums verliehen für sein Engagement für eine Grabstätte sowjetischer Soldaten in Basel. Der 23. Februar ist in [...]

Bern * Der erste Staatsbesuch eines russischen Präsidenten in der Schweiz findet Ende September 2009 statt. Dmitri Medwedew soll gemäss einem Organisator an der Gedenkfeier für General Suworow am 24. September in Andermatt teilnehmen. Krusenstern berichtete schon im Dezember 2008 über den Staatsbesuch. Aus dem Schweizer Aussenministerium EDA und der Botschaft der Russischen Föderation gibt [...]

Zuerst einmal möchte ich sagen, dass ich mich heute riesig über die Wahl von Barack Obama gefreut habe.Nachfolgend ein original Dokument vom President-Elect Barack Obama, welches sein Meinung zur Ukraine wiedergibt. Viele Russen hoffen nun auf eine Entspannung. Da bin ich aber nicht so sicher, wenn ich den nachfolgenden Brief lese. Und am Tag der Wahl gleich Raketen in Kaliningrad aufzustellen

Nachfolgend einen Beitrag der Tagesschau des Schweizer Fernsehens zum aktuellen Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland. Im grossen und ganzen finde ich den Beitrag korrekt. Gemäss meinen Angaben hat die Ukraine aber nicht nur für ein paar Wochen genügend Gas in ihren Untergund Gasspeichern, den grössten dieser Art in Europea, gelagert, sondern für fast drei Monate. Und nach meinen

Die Schweiz hat bei einer Volksabstimmung der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen osteuropäischen EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien überraschend klar zugestimmt.Abstimmungsresultat nach KantonenDie Schweiz ist dabei eines der ganz wenigen Länder Europa's, welche über so heikle Fragen in Zeiten der Wirtschaftskrise mit zunehmendem Protektionismus direkte Volksabstimmungen

Die EU will mit Russland erstmals seit dem Georgienkrieg wieder Gespräche aufnehmen. Was an sich positiv ist, erscheint vor dem Hintergrund des von der europäischen Seite zuvor künstlich geschaffenen Streits, eher natürlich und nicht sonderlich bemerkenswert. Doch selbst hier finden sich sogleich sogenannte Kommentatoren, die voller Empörung davon erzählen, dass Europa buckelt, anstatt prinzipientreu zu bleiben. Welche Prinzipien, möchte man da fragen. Einen psychisch kranken Kriegsbrandstifter zu unterstützen, während die Frage nach der Kriegsschuld von vornherein als "unwesentlich" erklärt wird?Zur Aufhebung der Gesprächsblockade bewegte die EU wohl der Realismus, der relativ schnell einkehrte, sobald die ersten russophoben Reflexe wieder verflogen sind. Ohne Russland lässt sich auf dem Kontinent eben vieles nur schwer lösen. Außerdem entpuppte sich die Bestrafungswirkung, die man sich durch das Aussetzen der Verhandlungen in Brüssel versprochen hatte, komplett als ein Schuss ins Blaue. Den Russen war das Ganze herzlich egal und an einem neuen Abkommen war vor allem die EU selbst interessiert, was schnell wieder deutlich wurde. Dieser ziemlich dämliche Zickzackkurs ist symptomatisch für die ganze verkrampfte, reflexartige und irrationale Russland-Beziehung in den Hauptstädten Europas.Um das Gesicht nicht zu verlieren, musste die Rückkehr zu Normalität natürlich erst mit etwas "prinzipientreuer" Rhetorik vermischt werden. So verlangt es das Ritual. Die neuen Verhandlungen mit Russland würden von Seiten der Europäer aber "hart geführt" werden, tönt es da aus einer Ecke. Ob in Russland jetzt jemand Angst bekommen hat? Die neue Verhandlungsbereitschaft sei keine Belohnung für Moskau, tönt es aus einer anderen Ecke. Keine Sorge, wir wissen, dass es lediglich die hastige Korrektur eigener Dummheit ist. Aber das Stichwort Belohnung ist trotzdem sehr interessant.Interessant vor allem deshalb, weil es die Selbsteinschätzung vieler Politiker der EU offenbart. Noch immer verstehen sich viele als höchste moralische Autoritäten, deren unendlich kostbare Verhandlungsbereitschaft bereits eine große Belohnung für verschiedene "böse Bengel" darstellen muss. Kein Wunder, dass mit derart absurder Wahrnehmung von sich und dem Gegenüber Reibungen vorprogrammiert sind. Wieviel Raum eine solche Haltung den Argumenten und dem Verständnis der anderen Seite lässt, kann sich jeder vorstellen.Solange die Europäer nicht von ihrem hohen moralisch-zivilisatorischen Ross runterkommen, den sich sich selbst eingeredet haben, wird es keinen zufriedenstellenden Dialog mit Russland, im Gegensatz zu vielleicht Albanien, geben. Europa scheitert an seiner Verbohrtheit und hängt noch zu sehr am bequemen alten Beziehungsmuster, als man mit Russland noch wie mit einem Schuljungen umgehen konnte. Doch die Zeiten haben sich längst geändert. Das sieht man unter anderem daran, wie schnell Europa von den eigenen diplomatischen Eskapaden zurückrudern muss. Das nebeneinander Überleben von sturem Überlegenheitswahn und teilweise gegenteiligen Realitäten, ist eine bizarre Spezifik der europäischen Beziehung mit Russland. Die Überwindung dieser Kluft durch das Anpassen der eigenen Einstellungen zugunsten einer vernünftigen und sachgemäßen Politik und durch das Lernen zuzuhören, ist für Europa eine existenzielle Aufgabe. Sonst werden solche sinnlosen Verirrungen an der Tagesordnung bleiben. Und als EU-Bürger muss man sich weiterhin für die inadäquate Politik schämen.

Alexander Rahr, der Russland-Experte von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V., beweist wieder einmal, dass er eine seltene positive Ausnahme unter all den Quirings, Reitschusters, Klussmanns, Stürmers, Poseners, Donaths und wie sie alle heißen, ist. In seinem lesenswerten Beitrag beim Tagesspiegel antwortet er wohltuend klarstellend auf einen typischen hysterischen Floskelbeitrag eines russlandkritischen Lesers mit polnischen Nachnamen zur aktuellen Problematik im Energiebereich.Alexander Rahr ist Autor mehrerer Bücher über Russland, in denen er politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen aufgreift. Er spricht fließend Russisch und hat sich über Jahre als ein sehr kompetenter, ausgewogener und argumentativer Politologe gezeigt. Auf Grundlage seiner Beiträge kann man sagen, dass er Russland im Gegensatz zu vielen anderen Vertretern seiner Zunft nicht als eine düstere Bedrohung wahrnimmt, sondern als ein komplexes und einzigartiges System in Transformation, dem er Unvoreingenommenheit und wissenschaftliche Neugier entgegenbringt.