Politik

Journalistische Kostbarkeit

Man kann sich hundertprozentig sicher sein, dass es eventuell oder vielleicht – manchmal auch wieder nicht – so sein könnte.
Im Original liest sich das so:
“Es gibt deutliche Hinweise, dass das Verfahren politisch motiviert sein könnte.”

Atomenergie Goodbye

Eben kam die Meldung aus dem Nationalrat, dass die Schweiz den Ausstieg aus der Atomenergie befürwortet. Der Beschluss des Nationalrats ist vermutlich ein Signal auf den Wunsch der Bevölkerung auf eine hochgefährliche und nicht mehr zeitgemässe Energie zu verzichten. Jetzt muss dem Beschluss ein Plan zur Realisierung dieses Entscheides folgen – das wird wohl ein Zankapfel werden und die dominierenden Energielieferanten (Axpo & Co) werden zum Handeln aufgefordert.
Sicher hat der Entscheid aus Deutschland dazu beigetragen, dass die Schweiz einen ähnlichen Kurs verfolgt.

Glarus – Zaunplatz

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Die Fotos wurden am 30.04.2011 am Zaunplatz in Glarus aufgenommen. Am Tag vor der Landsgemeinde. Gut zu sehen der Glärnisch, der Hausberg der Stadt.

Biometrischer Ausländerausweis


Anfang Woche durfte ich zum Migrationsamt des Kantons Zürich, konnte zuschauen, wie neuste, teure Siemens Technik zum Einsatz kommt. Biometrische Fotkamera, Fingerprint und Digitale Signatur. Denn seit Anfang 2011 werden die Ausländerausweise flächendeckend mit biometrischen Daten versehen.

Elektronische Stimmabgabe ?

In Zürich wurde vor geraumer Zeit das e-Voting eingeführt. Die Möglichkeit übers Internet an kantonalen und schweizerischen Abstimmungen teilzunehmen. Das Verfahren war relativ einfach und den Aussagen auf der Webseite e-voting nach auch sicher :”Die elektronische Stimmabgabe ist mindestens so sicher wie die herkömmliche Stimmabgabe. …”
Interessant ist daher seit den letzten Abstimmungen, dass sich ein roter Zettel im Stimmcouvert befindet, auf dem es heisst : ” Keine elektronische Stimmabgabe.”

Kasachische Delegation in der Schweiz

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Vor zwei Wochen besuchte eine Delegation von kasachischen Wirtschaftsvertretern die Schweiz.

Hans Fehr sammelt Unterschriften

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Heute Vormittag gesehen vor dem Migros City Hans Fehr am Unterschriften sammeln für die Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrats». Die gleiche Initiative wurde bereits 1900 und 1942 abgelehnt.

Wahlen in der Schweiz

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So sieht es aus, wenn in der Schweiz PolitikerInnen in die Regierung gewählt werden möchten. Farbenfroh und mit viel Geld wird flächendeckend Werbung gemacht.

Das Libyen-Problem II

Mein armer Kopf und Verstand…weiß mal wieder überhaupt nicht mehr, was er denken soll…ganz gewiss gibt es einen Zusammenhang mit meinem 1,75€-Brot und dem Krieg gegen Libyen, doch ich kenne ihn nicht und möchte keine VT betreiben.
Bevor ich jetzt also meine irrelevante und ideologisch verzerrte und schlechte informierte Meinung in den cyberspace hinausposte, gebe ich einfach wieder, welche Meinungen mir bisher begegnen.

Eskalation in Bahrain?

Während die Explosionen in japanischen Kernreaktoren die Welt beschäftigen, scheint die Situation in Bahrain kriegsähnliche Zustände anzunehmen.

AKW, Politik und Abfall

Ratz-Fatz, ging das aber schnell mit der Kehrtwende in der Energiepolitik. Quasi über Nacht hat unsere Bundeskanzlerin verkündet, dass acht AKWs vorübergehend vom Netz genommen werden sollen, bis eine Sicherheitsprüfung stattgefunden hat. Die EU plant einen europaweiten Stresstest, und die Energiekonzerne bieten an, alte Meiler vom Netz zu nehmen. Nur von den Abfällen redet mal wieder keiner.

Was passiert eigentlich in Ägypten

Da wird man ja ganz verrückt: Japan, Libyen, Bahrain, und dann noch die eigenen, ganz alltäglichen Probleme, die im Geist mindestens ebensoviel Staub aufwirbeln wie die großen, fremden, gewaltigen Probleme. Unsere Wahrnehmung wird mitgerissen von den großen und größeren Katastrophen, der Scheinwerfer leuchtet grell auf die Extreme, schwenkt dann aber weiter. Verstehen werden wir so niemals etwas außer der grellen Spitze des Eisbergs, bevor die Suchmaschinen wieder woanders ranken.

Worüber sich Europäer so ihre Sorgen machen…

…ist doch recht bedenklich. Wenn die EU beschließt, dass unsere Autos ab sofort Zuckerrüben tanken sollen, machen wir uns Gedanken, ob es unseren Autos schadet. Wenn unsere Verteidigungsministerium den Zivildienst abschafft, ziehen wir über seine angebliche Dissertation her.

Aufstand im Königreich

Klar, darüber wird natürlich nicht berichtet. Nick Clegg, der Führer der definitiv liberalen, scheibar demokratischen Partei in England – als kleiner Partner der Tories in der Regierung – warnt seine Anhänger, sie müssten sich auf Proteste einrichten: “Mit der Macht kommen die Proteste.” – so, als seien die Proteste die logische Kehrseite richtigen politischen Handelns.

Einiges Russland – Partei der Betrüger und der Diebe

Die zugehörige Geschichte aus (West)Deutschland ist so lange her, dass sie Google nicht kennt.
Es war meines Wissens Dieter Hildebrandt, der eines schönen Tages auszog, große Städte zu besuchen. EIN NOTAR WAR DABEI. Überall, wohin Hildebrandt mit einem Notar kam, ging er zu mindestens einem der vielen Zeitungskioske und verlangte
“Das Lügenblatt, bitte!”

Gute Werbung für Roche

Heute Montagmorgen um 00:30 Uhr landete ein Transport-Flugzeug aus Basel in Kiew-Borispol mit 300,000 Packungen Tamiflu an Bord. Natürlich zeigten sich in Zeiten des Wahlkampfes medienwirksam die Premier-Ministerin Julia Timoschenko und der Aussenminister Petro Poroschenko mit einer Packung Tamiflu in der Hand vor dem Flugzeug. Gut, dass wir nun gerettet worden sind und natürlich beste Werbung

Wahlveranstaltung ist ein Konzert

Bühne vor der Sofien-KathedraleAm Freitagabend bin ich zufälig an die zentrale Wahlveranstaltung von Viktor Janukowitsch (Віктор Федорович Янукович) gelaufen, da diese auf dem Sofienplatz unmittelbar neben meinem Büro war. Schon während des ganzen Tages wurde die Soundanlage mit einem unheimlichen Lärm getestet - weshalb ich auch schon vom DJ Janu sprach...Supporter auf dem Sofien-PlatzDa aber zu

Zweiter Wahlgang

Heute Sonntag findet in der Ukraine der zweite Wahlgang für den Präsidenten der Ukraine bei eisigen Temperaturen (minus zehn Grad) statt. Nachfolgende noch Fotos der beiden Kandidaten von den abschliessenden Wahlveranstaltungen. Wer gewinnen wird ist schwer zu prognostizieren, aber Viktor Janukowitsch (Віктор Янукович) hatte rund 10% mehr Stimmen im ersten Wahlgang als Julia Timoschenko (Юлія

Barbusiger Wahlprotest

Mehrere junge Frauen der Aktivistengruppe "FEMEN" haben während der Präsidentenstichwahl ein Wahllokal in Kiew gestürmt und halbnackt demonstriert. Ihr Motto: "Schluss mit der Vergewaltigung der Demokratie!"FEMEN-Aktivistinnen in Kiewer Wahllokal

Tom Schimmeck – Am besten nichts Neues

Tom Schimmeck, einer der großen unter den gegenwärtigen deutschen Journalisten, rechnet mit den verkommenen Medien der Bundesrepublik ab.

Tücken eines Staatsbesuchs

Heute war der russische Präsident Dmitry Medvedyev (Дмитрий Медведев) auf Staatsbesuch in Kiew. Dies ist das erste Mal, dass seit der Orangen Revolution vor 5.5 Jahren ein russischer Präsident Kiew besucht. Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau stehen ja bekanntlich auf Tauwetter, nur scheint dies Petrus anscheinend noch nicht verstanden zu haben, wie das nachfolgende Video mit dem

Russland- Kasachstan und Weißrussland: Dreier Zollunion unterzeichnet


Am heutigen Vormittag unterzeichneten die Präsidenten der drei Nachfolgeländer der Sowjetunion nach langen Verhandlungen einen Vertrag über eine gemeinsame Zollunion.

Die Agonie der Gasprinzessin

Die Stichwahl in der Ukraine offenbarte einen Sieg von Viktor Janukowitsch, der mit 49% der Stimmen drei Prozentpunkte vor der ehemaligen orangenen Revolutionärin landete. So weit, so gut, sollte man meinen. Doch das Kasperle-Theater Timoschenkos geht weiter. Sie hat bereits angekündigt, den Sieg Janukowitschs nicht anzuerkennen und gegen das Wahlergebnis gerichtlich vorzugehen, weil es angeblich gefälscht ist.

Neues maiak-”Dossier: Präsident Dmitri Medwedew”

Der russische Präsident Dmitri Medwedew besuchte am 21./22. September die Schweiz. Es war der erste Staatsbesuch eines Staatsoberhauptes von Russland in der Schweiz. Im maiak-“Dossier: Präsident Dmitri Medwedew” finden Sie Hintergrundberichte und Analysen von Medwedews bisheriger Regierungszeit sowie Beiträge über die russisch-schweizerischen Beziehungen und die Russland-Strategie der schweizerischen Aussenpolitik.
Dossier: Präsident Dmitri Medwedew

Von der “gelenkten Demokratie” [...]

Arbeitsbesuch des ukrainischen Präsidenten Juschtschenko in der Schweiz

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko reist am 14./15. Mai 2009 zu einem Arbeitsbesuch in die Schweiz. Juschtschenko wird empfangen von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard.
Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko besucht die Schweiz
14. Mai 2009
11.45 Uhr Landsitz Lohn, 3122 Kehrsatz: Begrüssung, militärische Ehren
12.00 Uhr Fumoir im Landsitz Lohn: Arbeitsessen mit [...]

Analysen: Interethnische Beziehungen in der Russischen Föderation am Beispiel von Tatarstan 3. Teil

Eine weitere Größe, die von Bedeutung für das friedliche Zusammenleben der Ethnien ist, wie die Minderheiteneliten die Veränderungen aufnehmen, interpretieren und reagieren. Die Fragen die diesbezüglich gestellt werden können wären:

460. Jahrestag der russischen Diplomatie in der Botschaft der Russischen Föderation

Bern * Den 460. Jahrestag des Russischen aussenpolitischen Dienstes feierte die Botschaft der Russischen Föderation in der Schweiz. Rund 100 Vertreter des internationalen diplomatischen Corps und aus dem schweizerischen Aussenministerium EDA waren geladen. Höhepunkte waren der Auftritt der Sopranistin Jelena Bulavko und eine Ausstellung über den russischen Diplomaten mit schweizerischen Wurzeln Alexander Jomini.

[...]

“Russland 2020, eine provokative Thesis” von Sandra Ravioli

Moskau * “Russland 2020, eine provokative Thesis” heisst das neue Buch von Sandra Ravioli. “Russland kann zur Not ohne Europa leben”, glaubt die seit 1992 in Moskau lebende Ökonomin und Russlandspezialistin. “Ist es aber klug von den Europäern zu glauben, sie könnten ohne Russland leben”, fragt die Autorin und stellt in ihrem neuen Buch weitere [...]

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