Russische Föderation

Ewige Sommerzeit in Russland

Wie immer werden am letzten Sonntag im Oktober überall in Europa die Uhren von Sommerzeit auf die im Winter geltende Normalzeit zurückgestellt. Nur Russland stellt nicht mehr die Uhren um. Mit seiner Entscheidung hat der sonst so glühende Modernisierer und Europäer Dmitri Medwedew Russland von Europa „zeitlich“ entfernt. Weiterlesen… По-русски

Kreml verliert die Kontrolle

Wie die Wahlen zur Staatsduma gezeigt haben, greifen die bislang bewährten Mittel zur Steuerung der öffentlichen Meinung und der Politik in Russland immer weniger. Der Kreml verliert zunehmend die Kontrolle über die politische Entwicklung. Weiterlesen… По-русски – English

Noch keine Revolution in Russland, aber es ist etwas in Bewegung geraten

Am 10. Dezember gab es in vielen Städten Russlands Protestveranstaltungen gegen die angeblichen Wahlfälschungen. Die Kundgebung in Moskau war die größte seit mehr als zehn Jahren. Manche deutsche Medien sprechen schon voreilig von einem russischen Frühling im Winter. Aber wie ist die Lage in Russland realistisch einzuschätzen. Weiterlesen… По-русски – English

Putins Strategie hält nur bis Sommer 2012

In einer reibungslosen Show haben die 614 Delegierten seiner Partei „Geeintes Russland“ Wladimir Putin am Sonntag (27.11.2011) einstimmig zu ihrem Kandidaten für die russische Präsidentschaftswahl in drei Monaten bestimmt. An seiner Wahl im März 2012 ist kaum zu zweifeln. Doch Russland hat sich verändert. Putin wird nicht weitermachen können wie bisher. Weiterlesen По-русски

Putin wird 2012 wieder Präsident

Wladimir Putin wird 2012 wieder als Präsident in den Kreml einziehen. Damit ist Russlands wichtigste Personalfrage entschieden. Die Zukunft des Landes ist aber ungewisser als zuvor. Weiterlesen…

Russland, die UN und der syrische Bürgerkrieg

Es klingt nach einer Wende der russischen Politik: Moskau hat die UN-Erklärung mitgetragen, in der die Gewalt gegen die Opposition in Syrien verurteilt wurde. Und Kremlchef Dmitri Medwedew schlug in einem Interview am 5. August schärfere Töne gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an: Wenn Assad sein Land nicht reformiere und Frieden schaffe, erwarte ihn [...]

Warum Medwedew Präsident werden könnte

Die gegenwärtig spannendste Frage in der russischen Politik ist, wer Kandidat für die russische Präsidentenwahl am 4. März 2012 wird. Für viele Europäer ist die Brisanz dieser Frage nur schwer zu verstehen. Schließlich ist normalerweise die offizielle Wahl viel wichtiger als die bloße Bestimmung der Kandidaten im Vorfeld, zumal noch einige Zeit ins Land geht, [...]

Putin und Medwedew müssen sich entscheiden

Seit Monaten führen der russische Präsident Dmitrij Medwedew und sein Regierungschef Wladimir Putin ein eigenartiges Schauspiel auf: Beide lassen offen, ob sie bei der nächsten russischen Präsidentenwahl im Frühjahr 2012 antreten werden. Beide schließen es nicht aus, reagieren hinhaltend und lassen sich genügend Spielraum für eine künftige Entscheidung offen. Es ist daher nicht überraschend, dass [...]

Deutschland, Putin und Quadriga

Die Querelen um den Quadriga-Preis für Putin werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland nicht dauerhaft belasten. Bedenklicher ist jedoch die erkennbare Spaltung der deutschen Elite in der Russlandpolitik. Weiterlesen… English – По-русски

Russland und Deutschland zum „Tag des Sieges“ 2011

Als erster deutscher Regierungschef durfte Gerhard Schröder 2005 an der Militärparade auf dem Roten Platz teilnehmen. Dabei saß er unter den Weltkriegs-Siegern auf der ersten zentralen Bankreihe, nur wenige Plätze vom damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin entfernt. Weltweit, aber besonders in Deutschland und Russland wurde dies als eine große Geste gegenüber dem Vertreter des Angreifers [...]

Das Tandem Putin und Medwedew wird an Libyen nicht zerbrechen

Die Kontroverse zwischen Russlands Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin über den westlichen Libyen-Einsatz sagt wenig über die Zukunft des Tandems aus. Dafür enthüllen die jetzigen Spekulationen mehr den eigenartigen Zustand der russischen Politik. Weiterlesen… По-русски

Passport-Notizbuch aus Russland: Aufmerksamkeit garantiert

Das Passport-Notizbuch als "Kopie" vom Reisepass der Russischen Föderation ist ein Hingucker. Über den (Un-)Sinn von Notizen in einem "Reisepass" kann man diskutieren — aber besser nicht am Zollschalter in Russland.

EU-Sanktionen gegen Belarus nicht ausreichend

Die EU-Außenminister haben sich auf Sanktionen gegen das Regime in Weißrussland geeinigt. Das ist ein richtiger Schritt, aber der Schlüssel für eine Veränderung in Minsk liegt woanders. Weiterlesen… По-русски

Russische Sicherheitsdienste haben versagt

Der fürchterliche Anschlag im Moskauer Flughafen Domodedowo wirft die Frage nach der Funktionsfähigkeit der russischen Sicherheitsorgane auf. Weiterlesen… По-русски – English

Russische Sicht auf die Europäische Union

Immer mehr Russen wünschen sich einen Beitritt ihres Landes zur EU. Das ist ein Ergebnis des zweiten DW-Trends, den das Markt- und Meinungsforschungsinstitut IFAK im Auftrag der Russischen Redaktion der Deutschen Welle im Dezember 2010 nach repräsentativen Methoden in Russland erhoben hat. Einerseits sind diese Ergebnisse aufsehenerregend, weil Russland weder ein offizieller Beitrittskandidat ist noch [...]

Viele kleine und ein großer Stolperstein in den europäisch-russischen Beziehungen

2010 war ein gutes Jahr für die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Das deutlichste Zeichen dafür war, dass zum ersten Mal Soldaten aus Polen, Frankreich, Großbritannien und den USA an der russischen Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau teilgenommen haben. Doch es gibt viele kleinere und einen großen Stolperstein in [...]

Chodorkowski-Urteil schadet Modernisierung

Die Verurteilung von Chodorkowski und Lebedew ist keine Überraschung. Es war von Anfang bis Ende ein politischer Prozess. Die fragwürdige Verurteilung von Chodorkowski und Lebedew ist auch ein heftiger Rückschlag für die Modernisierungspolitik von Präsident Medwedew und auch ein herber Dämpfer für eine Partnerschaft Russlands mit dem Westen. Es ist mehr als bedauerlich, dass die [...]

Europas Dilemma mit Belarus

Alexander Lukaschenko ist kein Demokrat. Das war auch schon vor den gefälschten Wahlen vom Sonntag klar. Das wusste auch die EU und trotzdem hat sie vor einiger Zeit entschieden, auf Belarus und das Lukaschenko-Regime zuzugehen und einen Dialog zu beginnen. Der Grundgedanke war dabei: Eine Isolation Belarus treibt nicht nur Lukaschenko weiter in die Arme [...]

FIFA-WM 2018 wird Russland verändern

Korruption ist in Russland verbreitet und das Land ist noch bei weitem kein demokratischer Rechtsstaat. Dennoch ist die Entscheidung der FIFA zu begrüßen, Russland als Gastgeber der Fußball-WM 2018 auszuwählen. Weiterlesen… По-русски – English

Zum deutsch-russischen Visa-Streit

Ziel der russischen Politik ist seit langem die Abschaffung der Visumspflicht für seine Bürger im EU-Schengen-Raum. Nun hat aber Russland plötzlich seine Einreisebestimmungen für Deutsche verschärft. Auch wenn die Verschärfung der russischen Einreisebestimmungen für Deutsche bis zu einem bestimmten Grad emotional nachvollziehbar ist, politisch führt sie jedoch in eine Sackgasse. Weiterlesen… По-русски

Russland und die NATO: der nächste Versuch

Auf ihrem Gipfel in Lissabon am 19. und 20. November will die NATO ihre Beziehungen zu Russland verbessern. Das ist nicht das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass sich NATO und Russland annähern. Und es gibt auch diesmal keine Erfolgsgarantie, aber die Aussichten sind nicht schlecht. Weiterlesen… По-русски

Brände in Russland

Brennendes Dorf in der zentralrussischen Region Rjazan, 30. Juli, Foto via Picapp.com

Putin, die Brände und die politischen Folgen

Unter den Wald- und Torfbränden wird das russische Spitzen-Duo Medwedew-Putin nicht leiden, auch wenn die Naturkatastrophe die Schwächen des russischen politischen Systems erneut offengelegt hat. Mehr По-русски

Washingtons Schlüssel für Russland liegt in Berlin

US-Präsident Obama setzt in seiner Außenpolitik darauf, auf Russland und seine Interessen zuzugehen (Stichwort: Reset), um seine strategischen Ziele in Afghanistan, Iran und Nordkorea zu erreichen. Dabei darf Obama aber nicht den Eindruck erwecken, dass er Russland eine Carte blanche im post-sowjetischen Raum – insbesondere gegenüber der Ukraine und Georgien – gibt. Doch auf die [...]

Die deutsch-russische Modernisierungspartnerschaft – eine polnische Sicht

Die deutsch-russischen Beziehungen gelten als sehr gut. Seit 2008 wird in offiziellen Reden und Dokumenten von einer „Modernisierungspartnerschaft“ zwischen Berlin und Moskau gesprochen. Doch aufgrund unterschiedlicher Erwartungen auf beiden Seiten und anderen Faktoren sind die Ergebnisse dieser Modernisierungspartnerschaft eher begrenzt, meint Justyna Gotkowska in einer interessanten und nüchternen Analyse für das OSW.

Putins Imagemaker haben es schwer

Im Sommer hat Russlands Ministerpräsident Vladimir Putin – noch bevor ihm die Bekämpfung der Waldbrände ohnehin gute Chancen gab – mit einer Medienoffensive begonnen, sein Image zu neuen Höhen zu führen. Wahrscheinlich sind dies schon Vorbereitungen für die russische Präsidentenwahl 2012, bei der sich Putin erneut zum Präsidenten Russlands machen will. Doch ganz unabhängig von [...]

Zeitenwende in Russland und post-sowjetischer Region

In Russland und der gesamten post-sowjetischen Region dürfte es einen heißen politischen Herbst geben. Es deutet sich sogar eine Zeitenwende an, denn nach dem totalen Niedergang in den 90er Jahren und der positiven Stabilisierung im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts deutet sich dort nun eine neue Ära an. Es wird immer deutlicher, dass die in [...]

Putin-Technokrat wird neuer Moskauer Oberbürgermeister

Sergej Sobjanin, bislang Kanzlei-Chef und Stellvertreter von Ministerpräsident Putin, wird nach dem Willen des russischen Präsidenten Medwedew neuer Oberbürgermeister von Moskau. Hinter seiner Ernennung steht damit nicht nur Medwedew, sondern vor allem der starke Mann Russlands, Ministerpräsident Putin. Weiterlesen… По-русски Sergej Sobjanin, Foto via picapp.com

Zu den deutsch-russischen Beziehungen 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

20 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen ausgezeichnet. Nur ein Prozent aller Russen halten das wiedervereinigte Deutschland für eine Bedrohung. Die Mehrheit hält es für ein normales Land wie jedes andere in Europa oder sogar für ein freundlich gesonnenes Land oder einen zuverlässigen Partner. Warum die Beziehungen zwischen Deutschland und [...]

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