In drei Monaten – im Januar 2010 – finden in der Ukraine Präsidentenwahlen statt. Präsident Viktor Juschtschneko, der Held der „Orangenen Revolution“ vor fünf Jahren, hat seine Unterstützung in der Bevölkerung deutlich verloren. Das Rennen um das höchste Amt der Ukraine dürfte sich zwischen Premierministerin Julia Timoschenko und dem Gegner Juschtschenkos aus der Zeit der [...]

Relativ unbemerkt von der großen Politik hat sich in Moldawien – einem der ärmsten Länder Europas – vor wenigen Wochen eine pro-europäische Koalitionsregierung gebildet, die sich die Integration des Landes in die Europäische Union vorgenommen hat. Zwar ist aus innenpolitischen und wirtschaftlichen Gründen noch offen, wie lange sich die Regierung halten kann. Aber bereits jetzt [...]

Einige interessante, fast schon schockierende Details zu den Unterschieden zwischen der russischen und der französischen Marine finden sich in einem russischen Bericht, den die renommierte russische Zeitschrift Kommersant-Vlast’ in ihrer Ausgabe 28. September 2009 (38/2009) in Auszügen zitiert. Demnach waren die französischen Offiziere nicht nur über das einseitige Essen, die mangelhafte Hygiene und den rauhen [...]

Die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini und ihre internationale Kommission haben mit ihrem Bericht über die Ursachen und den Verlauf des russisch-georgischen Fünf-Tage-Krieges im August 2008 eine hervorragende Arbeit geleistet. Doch trotz des ausgewogenen Ergebnisses dürften die Meinungsverschiedenheiten über den Konflikt fortbestehen. Dennoch sollte der Bericht in der EU eine intensive Diskussion initiieren, wie den nach [...]

Der russische Präsident Dmitri Medwedew besuchte am 21./22. September die Schweiz. Es war der erste Staatsbesuch eines Staatsoberhauptes von Russland in der Schweiz. Im maiak-“Dossier: Präsident Dmitri Medwedew” finden Sie Hintergrundberichte und Analysen von Medwedews bisheriger Regierungszeit sowie Beiträge über die russisch-schweizerischen Beziehungen und die Russland-Strategie der schweizerischen Aussenpolitik.
Dossier: Präsident Dmitri Medwedew

Von der “gelenkten Demokratie” [...]

Der Zeitpunkt hätte kaum undiplomatischer gewählt werden können – am frühen Morgen des 17. September setzte die amerikanische Regierung ihre polnischen Verbündeten darüber in Kenntnis, dass sie das kontroverse Raketenabwehrsystem erst einmal auf Eis legen wollen. Auf den Tag genau 70 Jahre zuvor marschierte die Rote Armee in Ostpolen ein.

Der seltsame Fall der Arctic Sea beschäftigt nicht nur die Geheimdienste. Hatte das Schiff Flugabwehrraketen für den Iran an Bord?

In der Nacht auf den 1. September 2009 jährt sich zum 70-en Mal der Anfang des Zweiten Weltkrieges. Der inszenierte Überfall auf den deutschen Sender Gleiwitz wurde von Hitler als Vorwand genutzt, um Polen anzugreifen und somit den Zweiten Weltkrieg zu entfesseln. So gesehen geht es in Ordnung, wenn Polen dieses Datum als seins betrachtet uns sich zum zentralen Gedenkort an den Anfang dieser größten Katastrophe auserkoren hat.

Geldausgaben von Rentnern
Im November 1998 gab es nach den RLMS- Daten folgende Verteilung der Geldausgaben aller befragten Familien (Arbeiter, Angestellten, Rentner):

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Ein Frachter einer finnischen Reederei, der unter maltesischer Flagge fährt, wird in schwedischen Gewässern entführt und vor der Küste Frankreichs gesichtet. Doch nicht etwa EU-Behörden, sondern Russland unternimmt alles in seiner Macht stehende, um den Frachter auf hoher See aufzubringen. Die „Arctic Sea“ wird zur Chefsache. Moskau setzt bei seiner Suche Atom-U-Boote und Kriegsschiffe ein und aktiviert den Inlandsgeheimdienst FSB.

Ist ein schwaches Russland gefährlicher für die Welt als ein starkes? Diese These vertreten in einem Beitrag für Foreign Policy ein amerikanischer Top-Diplomat und ein tschechischer Experte. Doch mit ihrem Worst-Case-Szenario sagen sie mehr über sich und ihre Vorstellungen von Russland als über Russland selbst.

Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg.

Woronesch * Der neue russisch-ukrainische Jet Antonow AN-148 startet heute in Woronesch erstmals zu einem Präsentationsflug vor potentiellen Käufern. Die AN-148 ist ein zweistrahliges Regionalverkehrsflugzeug für 75 bis 100 Passagiere. Der elegante Hochdecker hat ein so genanntes T-Leitwerk, durch diese robuste Konstruktion kann das Flugzeug ohne Probleme auch von unbefestigten Flugpisten aus starten.
Die Antonow AN-148 wird von der ukrainischen Woronescher Aktiengesellschaft für [...]

Bern * Der Knaben- und Jugendchor aus Iwanowo ist ab 18. August 2009 auf Schweizer Tournee. An sechs Konzerten und zwei Gottesdiensten singen die rund 40 jungen Russen unter der künstlerischen Leitung von Alexandr Shukovskij, von Bern über Thun und Ascona bis Sigriswil, Sumiswald und Zürich.
Konzerte:
Dienstag, 18. August 19.30 Uhr
Pauluskirche Bern
Mittwoch, 19. August 20.00 Uhr
Johanneskirche Thun
Donnerstag, [...]

Wer wissen will, was die Russen über sich, ihre Vergangenheit und Zukunft, Demokratie, Freiheit und Politik denken, für den ist das Statistische Jahrbuch des Levada-Instituts die Lektüre erster Wahl.

Wenn das Motto gilt, dass die heutige Jugend die Zukunft Russlands ist, dann ist es interessant zu erfahren, wie es heute um die russische Jugend bestellt ist. Die Schweizerische Akademie für Entwicklung – The Swiss Academy for Development (SAD) – hat dazu eine interessante Studie publiziert: “Youth in Russia: The Portrait of a Generation in [...]

In Ankara wurde ein Abkommen über den Bau der Nabucco-Pipeline unterzeichnet, die Erdas aus dem Kaspischen Raum via Türkei und Balkan nach Mitteleuropa bringen soll. Erklärter Zweck der Pipeline ist, die "Abhängigkeit von Russland zu reduzieren", indem Gasmengen aus anderen Quellen und vorbei am Russland importiert werden.

Die Preisträger des Schweizerisch-Russischen Journalistenpreises 2009 sind Thomas Roth, Erich Gysling und Igor Sedykh. Der mit 20'000 Dollar dotierte Preis für eine Verbesserung der Osteuropa-Medienberichterstattung wurde in Luzern verliehen.

Setzt sich Magna durch, hat bei Opel zukünftig die Russland-Connection das Sagen

Frauenfeld * Sibirien, Kamtschatka und die Mongolei sind vom 15. bis 17. Mai 2009 zu Gast im Eisenwerk Frauenfeld. Mit Vorträgen, Lesungen, Musik, Filmvorführungen, Workshops und kulinarischen Spezialitäten können die Besucher die Kulturen dieser Regionen hautnah erleben. Organisiert werden diese Kulturtage von der populär-ethnologischen Gedächtnis der Völker-Buchreihe des Waldgut-Verlages in Frauenfeld.
Filmszene aus Urga von Nikita [...]

Eine weitere Größe, die von Bedeutung für das friedliche Zusammenleben der Ethnien ist, wie die Minderheiteneliten die Veränderungen aufnehmen, interpretieren und reagieren. Die Fragen die diesbezüglich gestellt werden können wären:

Zürich * Die russische Region Nowosibirsk sucht den Dialog mit der Schweizer Wirtschaft. Am 5. Mai 2009 wird in Zürich eine hochrangige Delegation unter Gouverneur Viktor Tolokonskij diesen aufstrebenden sibirischen Wirtschaftsstandort präsentieren, deren gleichnamige Hauptstadt die drittgrösste Stadt Russlands ist.
Der Bahnhof von Nowosibirsk.
Die Transsib machte Nowosibirsk zur reichen Wirtschaftregion
Die Region Nowosibirsk * Новосибирская область im [...]

Gestern ersuchte die Regierung der nicht anerkannten Dnjestr-Republik Transnistrien Russland um ein langfristiges Kredit.

Ungeachtet der Finanzkrise muss Russland laut Ministerpräsident Wladimir Putin den Anteil der Atomkraftwerke am Energiemix des Landes auf 25 bis 30 Prozent steigern, teilte die Nachrichtenagentur Ria Novosti gestern mit.

Weitgehend unbemerkt von den westlichen Medien demonstriert die Opposition in Georgien seit fünf Tagen für den sofortigen Rücktritt des ungeliebten Präsidenten Saakaschwili. Ihren bisherigen Höhepunkt erreichten die Demonstrationen in Tiflis am Samstag, als rund 100.000 Demonstranten an einer zentralen Kundgebung teilnahmen – umgerechnet auf deutsche Maßstäbe, hätten rund 1,8 Millionen Menschen in Berlin demonstrieren müssen. Samstagnacht schlug der Staat mit gewohnter Brutalität zu.

Bei den Parlamentswahlen wollte Weißrußlands Präsident Lukaschenko Demokratie vorspielen und so die Europäer zu Gesprächen locken. Doch freie und faire Wahlen sehen anders aus.

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Das gemeinsame Interesse nach einer deutsch-russischen Partnerschaft trifft auf zwei Hindernisse, die beim diesjährigen Petersburger Dialog wieder sichtbar geworden sind.

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Mit dem vorzeitigen Abzug der russischen Truppen aus den Pufferzonen in Georgien möchte Moskau eine konstruktive Rolle demonstrieren. Das ist gut, aber die EU darf nicht zu früh darauf eingehen.

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Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind so schlecht wie seit langem nicht mehr. Daran kann knapp drei Wochen nach Ende des russisch-ukrainischen Gasstreits auch nicht der Besuch der hochrangigen EU-Delegation um EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bei Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin am Freitag (6.2.2009) hinwegtäuschen. Auf beiden Seiten ist das gegenseitige Misstrauen nach dem Georgien-Krieg und dem Gas-Konflikt zwischen Moskau und Kiew groß.
Die russische Politik wird in Europa als bedrohlich und unvorhersehbar wahrgenommen. Im Gegenzug sieht sich Russland wie immer in den letzten Jahren nicht verstanden. Zwar wird noch von einem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland gesprochen. Angesichts der komplexen Beziehungen und aktuellen Differenzen ist aber hier nicht mit einem baldigen Ergebnis zu rechnen.
Gegenwärtig sind daher hochfliegende Pläne einer umfangreichen europäisch-russischen Partnerschaft fernab jeder Realität. Doch so paradox es klingen mag: Durch den ukrainisch-russischen Gasstreit und vor allem die globale Finanzkrise gibt es eine Chance auf eine Besserung der Beziehungen zwischen Russland und Europa. Denn sowohl der Gasstreit als auch die Finanzkrise haben dem Kreml die Grenzen der eigenen Möglichkeiten aufgezeigt.
Im Zuge der Finanzkrise hat Russland in wenigen Monaten große Summen aus seinen angehäuften Reserven verbrannt. Der gefallene Ölpreis reduziert deutlich das russische Handlungspotential. Wie Putins Rede auf dem Weltwirtschaftsforum gezeigt hat, weiß die Kreml-Führung, dass sie für die Bewältigung der Finanzkrise und der noch gar nicht richtig begonnenen Wirtschaftskrise die internationale Zusammenarbeit benötigt. Eine protektionistische und isolationistische Politik ist für Russland nicht erfolgversprechend. Ohne Handel mit und Kapital aus dem Westen ist die Krise in Russland nicht zu lösen.
Umso schwerer wiegt daher der Gasstreit mit der Ukraine. Er hat nicht nur Russlands internationalen Ruf als zuverlässigen Energiepartner schwer beschädigt. Der Stopp der Gaslieferungen hat auch große Einnahmeverluste verursacht. Nach dem Konflikt mit Kiew muss für Russland gelten: Ohne eine internationale Regelung für den Gastransit nach Europa hängt Moskau erheblich von den Transitländern ab. Aus diesem Grund hat Präsident Medwedew beim Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso zur Vermeidung neuer Krisen einen besseren internationalen Rechtsmechanismus für Energiefragen vorgeschlagen. Auch aus diesem Streit hat also der Kreml die Lehre gezogen, die internationale Zusammenarbeit eher zu stärken, als sie zu verringern.
Die Europäische Union sollte nun diese Botschaft verstehen und aufgreifen. Anstatt wütend in die Vergangenheit zu schauen, muss sie aktiv auf den russischen Vorschlag eingehen. Entscheidend ist eine größere Transparenz bei den Gaslieferverträgen und den Transitvereinbarungen. Zudem muss ein rechtlicher Mechanismus zur Streitschlichtung zwischen Russland und Transitstaaten wie Ukraine oder Belarus eingerichtet werden, so dass Differenzen über Preise, Schulden und Liefermengen nicht zu Totalausfällen in Europa führen.
Viel Zeit hat die Europäische Union dafür nicht, denn je nach innenpolitischer Entwicklung in der Ukraine ist nicht auszuschließen, dass es bald zu einer neuen Runde im russischen-ukrainischen Gasstreit kommt. Schließlich soll in weniger als einem Jahr ein neuer ukrainischer Präsident gewählt werden und es ist fraglich, wie eine ökonomisch schwer gebeutelte Ukraine in den Zeiten einer globalen Finanzkrise auch noch die höheren Energiepreise bezahlen kann.
Angesichts der aktuellen Krisen sollten die EU-Staaten und Russland einsehen, dass es keine Alternative zu einer fairen Zusammenarbeit gibt. Die Zeiten von Maximalforderungen und überschwänglichem Selbstbewusstsein sind vorbei. In Europa kann niemand ernsthaft glauben, auf Russland als Partner für die europäische Energieversorgung zu verzichten. Die Europäer sollten ihre Energietransportwege diversifizieren, aber ohne russische Energie wird es nicht gehen. Ebenso wird und kann die russische Führung nicht ohne westliche - insbesondere europäische - Unterstützung die Wirtschaftskrise bewältigen und die notwendige Modernisierung Russlands umsetzen. Für Russland gibt es auch keine Alternative zu Europa als Käufer des russischen Gases. Die Umleitung der Pipelines von den Gasfeldern in Westsibirien nach Asien ist völlig unwirtschaftlich und irreal.
Auch wenn es der Besuch von EU-Kommissionspräsident Barroso am Freitag (6.2.2009) in Moskau vielleicht nicht erahnen ließ, die Zeiten sind doch günstig, dass die europäisch-russischen Beziehungen wieder etwas besser werden.

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