Kurzmeldungen aus und über Osteuropa: Heute zu Gogol und dem Theatrical Web, zum neuen Buch "t" von Viktor Pelewin, zum 3. Russian Film Festival London und zu den Präsidentenwahlen in der Ukraine in 90 Tagen.

Das russländische Umfrageinstitut ‘Levada’ hat in seiner jüngsten Studie die Bürger_innen zum politischen System des Landes befragt. Noch immer hält die Mehrheit (57 Prozent) der Befragten daran fest, dass Russland eine demokratische Herrschaftsordnung braucht; 26 Prozent glauben dies nicht. Ein Drittel der Befragten glaubt, dass in Russland die Demokratie teilweise verwirklicht ist; ein weiteres Drittel [...]

In drei Monaten – im Januar 2010 – finden in der Ukraine Präsidentenwahlen statt. Präsident Viktor Juschtschneko, der Held der „Orangenen Revolution“ vor fünf Jahren, hat seine Unterstützung in der Bevölkerung deutlich verloren. Das Rennen um das höchste Amt der Ukraine dürfte sich zwischen Premierministerin Julia Timoschenko und dem Gegner Juschtschenkos aus der Zeit der [...]

Relativ unbemerkt von der großen Politik hat sich in Moldawien – einem der ärmsten Länder Europas – vor wenigen Wochen eine pro-europäische Koalitionsregierung gebildet, die sich die Integration des Landes in die Europäische Union vorgenommen hat. Zwar ist aus innenpolitischen und wirtschaftlichen Gründen noch offen, wie lange sich die Regierung halten kann. Aber bereits jetzt [...]

Der neue deutsche Außenminister dürfte Guido Westerwelle werden. Im Deutschlandprogramm der FDP (pdf) heißt es auf S. 72:
Die Staaten des westlichen Balkans haben eine mittel- bis langfristige Perspektive, der EU beitreten zu können, was die FDP unterstützt. Langfristig gilt dies auch für die Ukraine.

Zu Russland heißt es an anderer Stelle:

Kritischer Dialog und pragmatische Zusammenarbeit mit [...]

    Pamiatnik klaviature; fragment of a comic strip after a BOR quotation (both from FoR site).

In der Nacht auf den 1. September 2009 jährt sich zum 70-en Mal der Anfang des Zweiten Weltkrieges. Der inszenierte Überfall auf den deutschen Sender Gleiwitz wurde von Hitler als Vorwand genutzt, um Polen anzugreifen und somit den Zweiten Weltkrieg zu entfesseln. So gesehen geht es in Ordnung, wenn Polen dieses Datum als seins betrachtet uns sich zum zentralen Gedenkort an den Anfang dieser größten Katastrophe auserkoren hat.

Der Ton in den russisch-ukrainischen Beziehungen wird noch schärfer. Russland hat mit diesem Verhalten sicherlich die ukrainischen Präsidentenwahlen im Januar 2010 im Blick. Wenn es so weiter geht, ist ein heißer Herbst und ein „kalter Winter” zwischen Russland und der Ukraine nicht auszuschließen.

Woronesch * Der neue russisch-ukrainische Jet Antonow AN-148 startet heute in Woronesch erstmals zu einem Präsentationsflug vor potentiellen Käufern. Die AN-148 ist ein zweistrahliges Regionalverkehrsflugzeug für 75 bis 100 Passagiere. Der elegante Hochdecker hat ein so genanntes T-Leitwerk, durch diese robuste Konstruktion kann das Flugzeug ohne Probleme auch von unbefestigten Flugpisten aus starten.
Die Antonow AN-148 wird von der ukrainischen Woronescher Aktiengesellschaft für [...]

Bei seinen Besuchen in Kiew und Tiflis hat US-Vizepräsident Joe Biden bekräftigt, dass die Ukraine und Georgien NATO-Mitglieder werden könnten. Doch seine eigentliche Botschaft war eine andere. Die grundsätzliche Unterstützung für eine souveräne Ukraine und ein souveränes Georgien wird fortgesetzt, aber mit dem Neustart mit Moskau geht auch ein Neustart mit Kiew und Tiflis einher. [...]

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko reist am 14./15. Mai 2009 zu einem Arbeitsbesuch in die Schweiz. Juschtschenko wird empfangen von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard.
Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko besucht die Schweiz
14. Mai 2009
11.45 Uhr Landsitz Lohn, 3122 Kehrsatz: Begrüssung, militärische Ehren
12.00 Uhr Fumoir im Landsitz Lohn: Arbeitsessen mit [...]

27,9% der vom Unternehmen Research&Branding Group Befragten sind bereit für den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei Präsidentschaftswahlen zu stimmen.
Dies ist den Resultaten einer Umfrage zu entnehmen.

Is the Internet in Russia a political factor of 'real' significance? Or do the countless websites, journals, and blogs simulate rather than stimulate political activity and decision making? These and related questions are central in the brand new first issue of The Russian Cyberspace Journal: Virtual Power. Russian Politics and the Internet. The issue was launched this week and is fully accessible online.As the name suggests, the journal is a kin of this blog - it is published by a team of scholars which partly overlaps with this ZhZh team. In Virtual Power, they and other international specialists explore the representation and mediation of Russian political discourse - with special attention for last year's most significant political events: the presidential elections and the Georgia-Ossetia conflict. Now before turning to the contents, let me stress that we are keen on discussing these with colleagues and interested readers in this blog. Feel free to add critical comments: tell us what you like, what you miss, which questions the articles stir, with which assertions you agree, with which you don't - and if so, why you do or don't. For this first issue, we are especially keen on peeping in our readers' minds.So, what can you expect between the two virtual covers of this first journal issue? Some teasers, with links that bring you to the right articles with one mouse click. The emphasis of the issue is on social networks and participatory digital platforms - think blogs, or chatfora (Rutten, Schmidt, Goroshko/Zhigalina, Fossato). Several authors make a distinction between official media and unofficial, digitally enhanced networks (Schmidt, Strukov), and between the presentation of political events on the state-controlled television and their mediation on oppositional web sites (Lapina-Kratasiuk, Sokolova).Other contributors analyse how the Internet - that allegedly neutral, transnational medium - is used to disseminate national imagery and expressing national sensibility (Strukov, Hofmann). The issue reaches beyond the borders of the Russian Federation in analyses that consider the cases of Belarus (Krivolap) and Ukraine (Hofmann), and that position the new media developments in post-Soviet space in relation to a wider axis of what was once deemed the Second World (Saunders).Maybe you never reached this conclusion, and you are now deeply immersed in one of the articles to which the above links can take you. But in case you're still there: we hope that you'll enjoy our discussion of virtual power - and we heartily encourage you to join it here. ER

Gestern fand in Tokmak (Oblast Saporoshje) eine Versammlung der ehemaligen Mitarbeiter der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) “Jushdieselmasch” statt, die eine unverzügliche Begleichung der Schulden bei den Löhnen und die Anerkennung der Unrechtmäßigkeit ihrer Entlassung durch die Leitung des Unternehmens forderten.
An der Protestaktion nahmen mehr als 500 Menschen teil. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Vertreter der Initiativgruppe, Wladimir Iwanow, mitteilte, belaufen sich die ausstehenden Löhne auf etwa 6 Mio. Hrywnja (ca. 530.000 €). “Den Leuten werden seit Juni keine Löhne gezahlt, dabei hatte das Unternehmen bereits vorher Schulden bei den Arbeitern. Parallel dazu wurden Entlassungen in Größenordnungen durchgeführt. Am 15. März hat die Leitung von ‘Jushdieselmasch’ die letzte Gruppe von Arbeitern entlassen, die noch zum Personalbestand des Werkes gehörten. Dabei hat niemand sein ausstehendes Gehalt erhalten!”, sagte Iwanow. Übrigens endeten die Belagerung des Gebäudes der Finanzverwaltung Tokmak und des Eingangs des Unternehmens ohne Resultat.
Am 27. September 2007 hatte das Kabinett der Minister die OAO “Jushdieselmasch” in die Verwaltung des Saporoshjer Oblastrates (69,86%) übergeben, der einen Sanierungs- und Entwicklungsplan für das Unternehmen ausarbeitete und ebenfalls die Verbindlichkeiten gegenüber der Steuer und die Schulden gegenüber den Arbeitern übernahm. Das Werk “Jushdieselmasch” war eines der größten Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR. Haupttätigkeit war die Herstellung von Motoren für gepanzerte Technik.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Stellvertreter des Vorsitzenden des Saporoshjer Oblastrates, Anatolij Swetlizkij, mitteilte, findet gerade die Suche nach einem Investor statt, der das Unternehmen aus der Krise führen kann. Doch ein Datum für die Begleichung der Schulden gegenüber den Arbeitern des Unternehmens nannte er nicht.

Dieser Artikel wurde uns von unserem Kooperationspartner Ukraine Nachrichten zur Verfügung gestellt.

Der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” gelang es das letzte Jahr mit einem Gewinn von 11,6 Mrd. Hrywnja (ca. 1,05 Mrd. €) gegenüber Verlusten in 2007 von 12,8 Mrd. Hrywnja (damals ca. 1,7 Mrd. €) abzuschließen. Diese starke Verbesserung der Finanzwerte des Unternehmens erklärt man mit einem Aufschub bei der Steuerzahlung. Doch Marktteilnehmer verbinden die Erhöhung der Gewinne damit, dass die NAK 11 Mrd. Kubikmeter Gas verkauft hat, die “UkrGas-Energo” und “UkrNafta” gehören, ohne bei diesen Unternehmen abzurechnen.

Bildquelle: wek.com.ua
Der unkonsolidierte Reingewinn der NAK “Naftogas Ukrainy” betrug im Jahr 2008 nach ukrainischen Buchhaltungsstandards 11,5 Mrd. Hrywnja, wo das Unternehmen im Jahr 2007 noch Verluste in Höhe von 12,8 Mrd. Hrywnja ausgewiesen hatte, teilte das Unternehmen am Freitag im System der Informationsoffenlegung der Staatlichen Kommission für Wertpapiere und Wertpapiermärkte. Gemäß dem Finanzbericht erhöhten sich die Einnahmen der NAK vom Verkauf von Waren und Dienstleistungen im letzten Jahr um das 2,3 fache – auf 50,5 Mrd. Hrywnja (heute ca. 4,6 Mrd. €). Die Betriebseinnahmen stiegen um das 2,9-fache auf 33,4 Mrd (heute ca. 11 Mrd. €). Hrywnja, wo sich die Betriebsausgaben um 1/3 auf 14,4 Mrd. Hrywnja (heute ca. 1,3 Mrd. €) verringerten. Die langfristigen Verbindlichkeiten erhöhten sich im Verlauf des Jahres um das 1,7-fache auf 20,2 Mrd. Hrywnja (ca. 1,8 Mrd. €).
Der Pressesprecher der NAK “Naftogas Ukrainy”, Walentin Semljanskij, erklärte den Anstieg der Gewinne des Unternehmens mit Zahlungsaufschüben bei den Steuern. Im Oktober letzten Jahres hatte das Kabinett der Minister dem Monopolisten einen Aufschub bei der Zahlung von 3,9 Mrd. Hrywnja (heute ca. 354 Mio. €) bis Oktober diesen Jahres gewährt. Den Worten eines Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der Abteilung der Erdöl, Erdgas und erdölverarbeitenden Industrien des Energieministeriums nach, fand der Gewinnanstieg ebenfalls auf Kosten dessen statt, dass “Naftogas” seit April letzten Jahres damit begann Erdgas an Industriekunden zu verkaufen. “Der Preis stieg das ganze letzte Jahr und die Rentabilität dieser Operationen erreichte in einzelnen Monaten 25%. ‘Naftogas’ verdiente daran etwa 4 Mrd. Hrywnja (heute ca. 364 Mio. €)”, erzählte der Gesprächspartner dem “Kommersant-Ukraine“.
Übrigens, Marktteilnehmer betonen noch einen weiteren Faktor, der es der NAK erlaubte diesen Rekordgewinn zu erzielen. Beim Pressedienst von “UkrGas-Energo” (50% gehören “Naftogas”) erzählt man, dass der Monopolist im vorigen Jahr 8 Mrd. Kubikmeter Gas von “UkrGasEnergo” verkauft habe: “‘Naftogas’ geht davon aus, dass sie, als Aktionär von ‘UkrGas-Energo’, das Recht hatten über dieses Gas nach eigenem Gutdünken zu verfügen, doch juristisch ist das nicht so”. Derzeit ficht “UkrGasEnergo” den Verkauf des Gases vor Gericht an. Außerdem, hat die NAK angeblich 3 Mrd. Kubikmeter Gas, die “UkrNafta” (50% + 1 Aktie gehören “Naftogas”, 42% der Gruppe “Privat”) gehören verkauft, bekräftigt ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ beim Unternehmen. Seinen Worten nach, wurde das Gas bislang noch nicht abgerechnet, da der Preis, der von “Naftogas” vorgeschlagen wurde, von “Ukrnafta” nicht akzeptiert wird. Das Unternehmen strebt danach vor Gericht das Recht zum Verkauf des Gases aus eigener Produktion zum Preis von 1.450 Hrynwja (ca. 132 €) pro tausend Kubikmeter an Industriekunden zu erreichen, wo “Naftogas” darauf bestand, dass sie die Bevölkerung für 465 Hrywnja (ca. 42 €) pro tausend Kubikmeter versorgen müssen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. Januar).
Der Meinung des Mitgliedes des Ausschusses der Werchowna Rada zu Energiofragen, Andrej Seliwarow nach, können “UkrGas-Energo” und “UkrNafta” vor Gericht Schadensersatz fordern, ausgehend vom Gaspreis bei dessen Verkauf an Industrieverbraucher. “In diesem Fall muss ‘Naftogas’ ihnen 15,9 Mrd. Hrywnja (ca. 1,4 Mrd. €) zahlen. Und das bedeutet, dass real die Arbeit des Unternehmens im letzten Jahr verlustreich war”, betont der Stellvertreter des Generaldirektors des wissenschaftlich-technischen Zentrums “Psicheja”, Gennadij Rjabzew.

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Im Jahr 2009 muss die ISD (Industrialnyj Sojus Donbass) 400 Mio. $ an Krediten tilgen (die Gesamtverschuldung des Unternehmens beträgt 3,3 Mrd. $). Experten weisen darauf hin, dass für die Zahlung der Schulden das Unternehmen einige Firmen verkaufen muss.
Das Ende des Jahre 2008 verwandelte sich für die ISD in einen wahren Albtraum. Die Verwirklichung aller Investitionsprojekte in der Ukraine wurde gestoppt, und die Projekte der Modernisierung und Entwicklung der Produktion in den Altschewsker und Dnepr-Metallkombinaten blieben unvollendet. Sergej Taruta erklärte sogar, dass die Unternehmen, welche versuchten Investitionsprogramme für die Entwicklung der Produktion umzusetzen, sich derzeit in einer wesentlich schlechteren Situation befinden, als diejenigen, welche dies nicht taten. “Das kommt daher, dass sie einen bedeutenden Anteil von westlichen Krediten haben und es gibt ein großer Risiko, dass diese zurückgerufen/zurückgefordert werden”, unterstrich der Vorstandsvorsitzende der ISD.

Bildquelle: bos.dn.ua
Entgegen dem, dass der Vizepräsident des Konsortiums “Industrialnaja Gruppa” (managed das Unternehmen ISD), Alexandr Pilipenko, sofort erklärte, dass die Gesellschaft, ungeachtet dessen seinen Kreditverpflichtungen nachkommen wird, ließ die negative Reaktion der Auditoren nicht lange auf sich warten. Ende November senkte Fitch Ratings ihr langfristiges Rating für den Zahlungsausfall der Gesellschaft “Industrialnyj Sojus Donbass” vom Niveau “B+” auf “B”, den “negativen” Ausblick für das Rating beibehaltend. Diese Prognose wurde mit den Erwartungen der Erlöse und des EBITDA des Unternehmens um 50%, aufgrund der Verringerung der Produktionsmengen und der Preise, auf ein Niveau von 910-950 Mio. $ im Jahr 2009 begründet.
Der Meinung der Agentur nach, wird das Unternehmen begrenzte Reserven bezüglich der bindenden Verpflichtungen bei ihren Bankkrediten (reine Schulden/EBITDA<2,6) im Vergleich zu den Verschuldungsraten am Ende des Jahres 2009 (reine Schulden/EBITDA auf einem Niveau von 2,3-2,5) haben. (По мнению агентства, в результате компания будет иметь ограниченный запас прочности применительно к ковенантам по своим банковским кредитам (чистый долг/EBITDA<2,6) в сравнении с показателями левереджа на конец 2009 года (чистый долг/EBITDA на уровне 2,3-2,5). ) Dabei hob Fitch ebenfalls existierende erwartete Tilgungen von Kreditlinien der Gesellschaft im laufenden Jahr hervor – etwa 400 Mio. $ und schätzte die Gesamtschuld der ISD auf 3,3 Mrd. $. Ausgehend davon drückte Fitch ihre Beunruhigung darüber aus, dass die Banken, welche dem Unternehmen Devisenmittel zur Verfügung stellten, die Kreditlinien der ISD einschränken oder nicht mehr refinanzieren könnten, was die ISD kurzfristigen Risiken bei der Liquidität und der Refinanzierung aussetzen könnte.
Bislang sind die Höhen der Schulddienste der ISD bei den ausländischen Aktiva nicht vollständig klar. Bekannt ist, dass im Jahr 2004 die Gesellschaft für 475 Mio. $ das Metallkombinat Dunaferr mit Schulden von 300 Mio. $ erworben hat. Die polnische Huta Stali Czestochowa wurde von der Gruppe im Jahr 2005 für 379,1 Mio. $ privatisiert. Doch in dem Falle wurde die “Industrialnyj Sojus Donbass” mit einer schweren Schuldenlast der Neuerwerbung in Höhe von 440 Mio. $ belastet und ebenfalls mit Investitionsverpflichtungen von 113 Mio. $ und einem Sozialpaket der Summe von mehr als 200 Mio. $. Fraglos konnte die ISD nach dem Erwerb der ausländischen Aktiva einige Verbindlichkeiten tilgen, doch gibt es dazu keine genauen Angaben.
Dmitrij Choroschun, Senior-Analyst der Investmentgesellschaft “Sokrat”, geht davon aus, dass die Perspektiven für das Jahr 2009 sich für die Gesellschaft nur verschlechtert haben. Obgleich die Gruppe am Anfang des Jahres es vermochte wesentliche Produktionsmengen in ihren ukrainischen Unternehmen zu halten (in Januar-Februar reduzierte das Altschewsker Metallkombinat die Stahlproduktion nur um 21% und das Dnepr-Metallkombinat namens Dzierżyński um 5%), hält der Experte einen möglichen Rückgang des EBITDA von 40-50% für möglich, was 0,8-1,0 Mrd. $ sind. “Sogar wenn die Schulden um 0,5 Mrd. $ gesenkt werden, wird das Unternehmen am Ende des Jahres Relation von Schulden/EBITDA 2,8-3,5 haben. Das ist spürbar mehr als die bindenden Verpflichtungen bei den Bankkrediten, die Fitch erwähnt hatte”, teilte Choroschun seine Meinung mit.
Es müssen Werke verkauft werden
“Falls es notwendig wird, könnten der Gruppe internationale Finanzgesellschaften Hilfe erweisen. Für die Entwicklung und den Abschluss wichtiger Projekte benötigt die ISD, unseren Einschätzungen nach, 100-200 Mio. $ im Jahre 2009”, erzählt Andrej Gerus. Doch, ist eine Anwerbung von neuen Krediten für die Gruppe in den nächsten Monaten äußerst unwahrscheinlich, daher steht das Management der ISD eher davon sich festzulegen, welches Opfer den Kreditgebern gebracht werden wird. Und Varianten gibt es hier viele. Zum Beispiel geht Alexandr Makarow von der Investmentfirma “Altana Kapital” davon aus, dass im Fall einer scharfen Konjunkturverschlechterung auf dem Stahlmarkt die Gruppe versuchen könnte eines ihrer Unternehmen zu verkaufen. “Die wahrscheinlichsten Kandidaten sind Dunaferr und die Huta Czestochowa. Die zweite Variante – der Verkauf von Minderheitsanteilen an der Gesellschaft an einen Investor oder der Versuch eines Börsenganges sogar unter diesen Krisenbedingungen”, sagt der Experte.
Der Senior-Analyst der Investmentgesellschaft “Sokrat” vermutet, dass dafür, um das Niveau der Schuldbelastung bei den schwierigen Bedingungen auf dem Stahlmarkt annehmbar zu halten, die ISD Kontrollpakete eines Teiles ihrer Aktiva verkaufen muss. Der Experte bestätigt, dass eines der Aktiva wahrscheinlich bereits verkauft ist. Die Rede geht von “EnergoMaschSpezStal”, worauf 156 Mio. $ Schulden zum Stand von 30. September letzten Jahres lagen.
Ein anderes Aktiv welches verkauft werden könnte, ist das Denpropetrowsker Röhrenwerk. “Dieses Unternehmen hat für den 28. April die Jahresaktionärsversammlung mit einer sehr interessanten Tagesordnung angesetzt: insbesondere, wird es eine Abstimmung über die Übergabe der Registerführung geben. Das kann auf Verkaufvorbereitungen hinweisen. Wie aus den Mitteilungen zur Versammlung des Dnepropetrowsker Röhrenwerks folgt, wurde eine Neubewertung der Aktiva durchgeführt, was ebenfalls auf einen baldigen Verkauf hinweisen könnte”, sagte Choroschun. Bei der Investmentgesellschaft “Sokrat” betont man, dass das Dnepropetrowsker Röhrenwerk 115,1 Mio. Hrywnja (ca. 10,46 Mio. €) an ungedeckten Verlusten hat und unabhängig davon, wer das Unternehmen kontrollieren wird, wird es in nächster Zeit eine Kapitalspritze der Aktionäre brauchen.
Dafür. dass man die 3,3 Mrd. $ Schulden zurückzahlt oder wenigstens ein annehmbares Niveau der Schuldlast beibehält, könnte die “Industrialnyj Sojus Donbass” gezwungen sein, auch andere Aktiva zu verkaufen, solche, wie das Dnepr-Metallkombinat namens Dzierżyński, das Altschewsker Metallkombinat oder “Altschewskoks”. Der Meinung der Mehrheit der Experten nach, ist der Verkauf von Aktiva der einzige Weg um eine Verletzung der verbindlichen Verpflichtungen bei den Krediten zu vermeiden. So ist es nicht ausgeschlossen, dass sich bald die Karte der Eigentümer der Industrie des Donbass bis zu Unkenntlichkeit wandelt. So könnten eben Schulden zum Hauptmotor des einheimischen Mergers & Acquisitionsmarktes werden.

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Die Rolle der Kirche bei der gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung.

Berlin * The Russian Cyberspace Journal heisst ein neue Online-Publikation in Englisch, Deutsch und Russisch. Die erste Ausgabe von The Russian Cyberspace Journal befasst sich mit den Auswirkungen des Internets auf den politischen Diskurs in Russland, insbesondere die Präsidentschaftswahlen und den Kaukasus-Konflikt im Jahre 2008.

Titelseite von The Russian Cyberspace Journal.

The Russian Cyberspace Journal – eindrücklicher [...]

Kiew/Moskau * Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko schreibt seit heute in Twitter als President_UA. Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist als Kreml und Kremlin_ru_eng schon seit längerem aktiv. Der erfolgreichste russisch-/ukrainischsprachige Politiker in Twitter dürfte aber der ukrainische Ex-Parlamentspräsident und Ex-Aussenminister Arsenij Jazenjuk sein, der als Yatsenyuk 654 Follower zählt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko bei [...]

11_01_09   Die russländische Regierung hat die Unterschrift unter die Vereinbarung mit der EU über die Kontrolle des Gastransits über das ukrainische Leitungsnetz zurückgezogen: Nach derzeitigem Wissensstand hat sich Russland dazu entschlossen, weil die Ukraine einen Zusatz zur Vereinbarung beigefügt hat, in dem die ukrainische Deutung der Gaslieferunterbrechung, vor allem aber auch die Begrenzung der Vereinbarung [...]

Mit der Unterzeichnung des Gasliefervertrages zwischen Gazprom und Naftogaz Ukrainy kann russländisches Erdgas wieder zu seinen Abnehmern in der EU und dem Westbalkan geliefert werden. Dies stellt einen beachtlichen Erfolg der Ukraine dar, denn es ist gelungen, die von Russland geforderte Entkoppelung des Gastransits in die EU von den bilateralen Gasgeschäften zwischen der Ukraine und [...]

Eine Spezialeinheit der ukrainischen Polizei in Kiew (Foto: AP).Am Wochenende ist die Ukraine nur knapp einem ausgewachsenen Bürgerkrieg entgangen. Am Samstag hatte sich die Lage zugespitzt, nachdem es zu Truppenbewegungen in Kiew gekommen war. Schon am Donnerstag hatten Polizeikräfte die Generalstaatsanwaltschaft besetzt, deren Leiter Präsident Juschtschenko kurz zuvor abgesetzt hatte, wobei es erstmals zu Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Sicherheitskräften gekommen war. Für kurze Zeit schien alles auf eine gewalttätige Eskalation hinauszulaufen: Teile der Truppen des Innenministeriums, der Armee und des Nachrichtendienstes für Juschtschenko, andere Polizeikräfte für Janukowitsch. Auch Blogger haben darüber live berichtet (siehe hier und hier).Doch am Sonntag kam dann die - vorläufig - erlösende Nachricht: Beide Kontrahenten haben sich auf einen Termin für die Neuwahlen des aufgelösten Parlaments, den 30. September, geeinigt und hätten damit die Staatskrise beigelegt:"[...]Juschtschenko und Janukowitsch hatten sieben Stunden lang verhandelt, bevor sie vor die Presse traten. «Es ist eine Entscheidung erreicht worden, die einen Kompromiss darstellt», sagte Juschtschenko nach einer mehr als achtstündigen Sitzung. «Jetzt können wir sagen, die politische Krise in der Ukraine ist vorbei.» Janukowitsch erklärte, beide seien sich darin einig, dass das Land nicht in Gewalt abgleiten dürfe und eine solche politische Krise in Zukunft vermieden werden müsse. «Wir werden alles tun, damit sich dies nicht mehr wiederholt», sagte der Regierungschef.[...]Damit die Neuwahl tatsächlich stattfinden kann, muss das Parlament - in dem Janukowitschs Koalition die Mehrheit hat - der Einigung zustimmen. Dazu muss aber erst der Staatschef seinen eigenen Erlass von Anfang April vorübergehend rückgängig machen, in dem er das Parlament aufgelöst hatte. Die Abgeordneten sollen am Dienstag und Mittwoch abstimmen.[...]"Im letzten Absatz wird schon angedeutet, weshalb man zum jetzigen Zeitpunkt wohl nur von einer scheinbaren Lösung der Staatskrise sprechen kann, denn selbst wenn sich die Kontrahenten bezüglich des Wahltermins einig sind, so scheint nach wie vor offen, wie der ukrainische Staat bis dahin funktionieren soll: Der Präsident muß seine Auflösung des Parlaments zurücknehmen, wenn er nicht bis dahin Gesetzgebung per Präsidialdekret betreiben will. Fraglich ist auch, wie es in der Justiz (Verfassungsgericht und Generalstaatsanwaltschaft) weitergeht - hält Juschtschenko an seinen zweifelhaften Personalentscheidungen fest? Wer kontrolliert ab sofort die Sicherheitskräfte? Sollte nicht für alle diese zentralen Fragen eine von beiden Seiten akzeptierte Lösung gefunden werden, besteht die Gefahr, daß der offene Konflikt bei dem kleinsten Anlaß wieder ausbricht. Ein Vierteljahr kann lang sein.Was bleibt nun aus deutscher Sicht festzuhalten? Juschtschenkos Lack als 'Westler', auf den so viele Wert gelegt haben, ist endgültig ab. Er hat in den vergangenen Wochen aus purer Machtbesssenheit nahezu alle Staatsorgane beschädigt: das Parlament wurde aufgelöst, die Justiz erheblich eingeschüchtert und , Gerüchten zufolge, Vorbereitungen für die Einsetzung einer Parallelregierung getroffen. Es ist schon bezeichnend, wenn in der EU, wo man sonst auf jede Verletzung "westlicher Werte" empfindlich reagiert, das Eingreifen des Präsidenten in die Arbeit des Verfassungsgerichts mitten in einem laufenden Verfahren kaum Kritik gefunden hat. Das gleiche gilt für die Entlassung des Generalstaatsanwalts oder Juschtschenkos Vorbereitungen einer militärischen Lösung des Konflikts. In einer Gesamtschau kann man sein Verhalten schwerlich anders charakterisieren denn als "Putschversuch" zur Ausschaltung aller anderen Staatsorgane. Und es scheint noch nicht ausgemacht, ob und wann sich die Institutionen des ukrainischen Staates von den Schlägen dieser Krise wieder erholen werden.Präsident Juschtschenko hat die Ukraine in eine Situation geführt, die in der Tat an die in Rußland anno 1993 sowie an lateinamerikanische Bananenrepubliken erinnert. Damit dürften auch alle hochfliegenden Pläne für eine Aufnahme des Landes in NATO und EU dahin sein. Das Drängen, der Ukraine eine Entwicklung aufzuzwingen, die nicht von der Mehrheit des ukrainischen Volkes gewünscht wird, hat auch die europäische Politik in eine Sackgasse geführt. Sie sollte unbedingt die Hinweise beherzigen, die Nikolas Gvosdev für die amerikanische Politik gegeben hat. Die darin angeratene Offenheit für autochthone Entwicklungen geht weit über die heuer gezeigte Neutralität des Augenblicks hinaus.Es wäre in diesem Zusammenhang auch interessant zu erfahren, welche Rolle die Botschafter der EU-Staaten und der USA im jüngsten Kompromiß gespielt haben.Schließlich hat diese Krise eines erneut gezeigt: In einer dramatisch zugespitzten Situation kommt es meist mehr auf die Legitimität als auf die Legalität einer Entscheidung an. Insofern hat sich die Ukraine wirklich in einer revolutionären Situation befunden.

Journalismus unterster Qualität, dessen Ziel nicht die Informierung der Leser, sondern plumpe Hetze ist, präsentiert einmal wieder Die Welt. Diesmal geht es um einen neuerlichen sich anbannenden Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine. Der wahre Sachverhalt sieht so aus, dass die Ukraine Gasschulden für das Jahr 2008 in Höhe von 2,5 Mrd. US-Dollar angehäuft hat. Die politische Krise in der Ukraine, ausgelöst durch das verbissene Machtgerangel der sogenannten demokratischen Kräfte, hat sich mit der weltweiten Finanzkrise überlagert und das Land in eine schwere wirtschaftliche Krise gestürzt, die durch einen Rückgang des BIP und eine galoppierende Inflation gekennzeichnet ist. Die Spekulation der ukrainischen Führung darauf, die Bezahlung für Gas an Russland hinauszuzögern, hat das Land noch viel mehr bestraft: der Wechselkurs der Griwna zum US-Dollar, in dem die Gasgeschäfte abgehandelt werden, hat sich in den letzten Wochen verdoppelt.Da in dieser Situation absehbar ist, dass die Ukraine die Schulden bis Jahresende nicht begleichen und dadurch kein neuer Vertrag für 2009 abgeschlossen werden kann, hat der stellvertretende russische Ministerpräsident Zubkov die EU informiert, dass es wieder zu einem Szenario wie 2005 kommen kann: die ukrainische Führung könnte das fremdbestimmte Gas abzweigen, das durch seine Leitungen Richtung Europa fließt. Prompt tituliert Die Welt unter kompletter Entstellung des Sachverhalts: Russland droht Ukraine und Europa mit Lieferstopp. Die Kerninformation über die ukrainische Zahlungsunwilligkeit steht sehr weit und sehr unscheinbar unten, wo die meisten Emotionen schon ausgelöst sind und viele Leser gar nicht mehr nachschauen. Diese Zeitung, bestückt mit solchen russophoben Berufshetzern wie Manfred Quiring und Gerhard Gnauck, hat ihrem tendenziosen Namen mal wieder alle Ehre gemacht. Das Ganze ist ein weiteres Beispiel, wie tief der deutsche Journalismus gesunken ist und wie verbissen einige Verlagshäuser daran arbeiten, zwischen den Deutschen und den Russen Zwietracht zu säen. Und das, obwohl die Mehrheit der Leser in den Kommentaren solchen Darstellungen widerspricht. Man könnte fragen, warum sich die veröffentlichte Meinung so oft und so sehr auf eine mafios anmutende Weise von der öffentlichen unterscheidet und wann endlich auch repräsentative und vernunftbegabte Stimmen in den Zeitungen abgedruckt werden.Profitieren kann von solch einer Berichterstattung niemand, zumindest in Europa. Nur eine außereuropäische Macht reibt sich fröhlich die Hände, wenn sie sieht, wie kleine Berufsgoebbelse gegen Russland mitten in Europa hetzen oder wie neue Spannungen aufkommen, die es erlauben, Russland an den Pranger zu stellen, ganz gleich, wer wirklich recht hat. Russland wird in eine Situation gebracht, in der es, um Problemen zu entgehen, auf seine Basisrechte, wie die Bezahlung seiner Ware verzichten muss, weil Regeln eben nicht für alle gleich gelten sollen. Die Amerikaner nutzen jede politische Bewegung, um Russland einzuschnüren. Erst vor kurzem schloss USA mit der Marionettenregierung in der Ukraine ein strategisches Bündnis, das die "Sicherheit" der Ukraine garantiert. Soll heißen: die Ukraine kann jetzt unbestraft jede Finte drehen, ohne im Gegenzug etwas befürchten zu müssen. Es wäre nicht das erste Mal, dass wir erleben, das Recht nur dann gilt, wenn es den Amis geopolitisch nicht zuwiderläuft. Die Amis sollten bloß aufpassen, dass Russland bei diesem faulen Spiel mit dem Rücken zur Wand stehend bald nichts mehr zu verlieren haben wird mit allen daraus folgenden militärischen Konsequenzen.

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland hat vor den entsetzten Augen der europäischen Öffentlichkeit ein Ausmaß und eine Dauer erreicht, die den Konflikt vor drei Jahren weit in den Schatten stellt. Um zu verstehen, wer für den Konflikt verantwortlich ist und wer alle Beteiligten zu Geiseln macht, braucht man nur etwas logisches Denken und Hintergrundwissen.Zwischen den beiden Ländern existiert unabhängig von bilateralen Lieferungen ein Transitvertrag bis Ende 2010, mit dem Russland nach dem letzten Streit hoffte, die wiederkehrenden Verkaufsverhandlungen mit der Ukraine ein für alle mal von den Transitfragen zu trennen, was auch im Interesse der Energiesicherheit Europas ist. Weit gefehlt. Die Ukraine ist auf Brechen und Würgen daran interessiert, die Verbindung der beiden Punkte beizubehalten. Da Marktpreise für sie unbezahlbar sind, ist das einzige, was sie dagegen in die Waagschale werfen kann, die Erpressung mit einer Blockade oder zumindest die ungenierte Abzweigung von all den Mengen, die sie selbst braucht. Auch dies läuft auf eine Blockade hinaus, da Gasprom so nicht weiterliefern kann. Verträge werden dabei von der ukrainischen Seite schlicht ignoriert und bleiben nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt wurden.Dies betrifft auch die mühsam ausgehandelte Vereinbarung über Pipeline-Beobachter, die Kiew nach viel Hickhack mit seinen einseitig eingefügten Ergänzungen letztlich in der ursprünglichen Form unterschrieb. Eine Lösung des Streits schien nahe, doch bereits am nächsten Tag war das Abkommen schon wieder Makulatur. Über Nacht ist Kiew "eingefallen", dass die Durchleitung technisches Gas erfordert, das Moskau stellen müsse, ansonsten wird weiter blockiert. Dabei definiert der Transitvertrag die Bereitstellung von technischem Gas eindeutig als ukrainische Aufgabe. Und Kiew hat auch ohne russische Lieferungen ausreichend Möglichkeiten aus eigener Förderungen oder gespeicherten Mengen, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen. Doch wen interessieren in diesen Tagen noch Verträge und Verpflichtungen? Kiew besteht plötzlich darauf, dass ohne einen Liefervertrag und einen vereinbarten Preis auch kein technisches Gas für den Transit verfügbar ist. So wird versucht, den Transit doch noch mit bilateralen Lieferungen zu verknüpfen.Russland, das durch den Lieferausfall täglich 120 Mio. USD verliert, langfristige Folgen durch Imageschaden nicht eingerechnet, kann an der fortlaufenden Gasblockade kein Interesse haben. Das ist für jedes Kind ersichtlich, offenbar jedoch nicht für europäische Politiker und Medien. Zwar war von Anfang an, abgesehen von einigen Ausnahmen, etwas weniger pauschale anti-russische Hysterie als vor drei Jahren zu beobachten, doch die Überlagerung geopolitischer Interessen, die die Ukraine als eine "demokratische Freundin" des Westens und Russland als eine zu isolierende Bedrohung kategorisieren, hat das Ihre getan. Trotz eindeutig anti-ukrainischer Sachlage, die sich vor allem nach dem dem Eintreffen der Beobachter ergibt, balancieren die Medien auf dem schmalen Grat zwischen propagandistischem Wunschbild und trauriger Realität . Man spricht auf einmal überwiegend abstrakt, distanziert sich von der Schuldsuche und wirft "beide Streithähne" am liebsten in einen Topf. EU-Politiker Barroso empfiehlt den leidenden Balkanstaaten "beide Länder zu verklagen", während neunmalkluge Experten die Situation weiterhin nutzen, um die Abkehr von russischen Lieferungen zu predigen. Aus Ahnung von unangenehmen Wahrheiten nicht genau hinschauen war bereits während des Kaukasus-Krieges die Devise. Dabei liegt die Gefahr für Europa vor allem im Ziehen von falschen Schlüssen und unzutreffender Problemquellenidentifizierung. Mit suboptimalen und kostspieligen Ersatzlösungen im Energiebereich, die auf krampfhafter Russland-Panik basieren, würde sich Europa vor allem selbst bestrafen. Erdgas aus Russland bleibt die beste Kombination aus Preis, Zuverlässigkeit und Umweltverträglichkeit. Lediglich die chaotischen Transitländer verleihen dieser russisch-europäischen Symbiose großes Problempotenzial.So aber rächen sich falsch definierte geopolitische Prioritäten. Die Ukraine bekam eine aggressive nationalistische Marionette als Präsidenten, die zwar das unwürdige gegenseitige Zerfleischen der Ostslawen vor den Augen der ganzen Welt exzellent in Gang brachte. Jedoch konnte die mangelnde westliche Bereitschaft, die Ukraine gleichzeitig ernsthaft bei ihren enormen Problemen zu unterstützen und beispielsweise all das bezahlen, was sie selbst nicht bezahlen kann, das ganze Unterfangen von Anfang an kein voller Erfolg werden lassen. Die Geister, die man mit der NGO-finanzierten orangenen Revolution rief, wird man selbst nicht mehr los, denn die Ukraine schlägt in der ausweglosen Lage nur noch wild um sich rum. Zu den Leidtragenden zählt auch Europa selbst. Ein von der säugenden Mutter spaßeshalber weggerissener und gegen sie aufgestachelter Tigerjunge, wurde benutzt und allein gelassen, weil niemand für ihn stattdessen sorgen wollte. Jetzt ist dieses unselbständige Wesen zum Hungertod verurteilt, beißt aber in seiner Agonie kräftig zu. Wie lange werden uns die Medien noch über diese Entwicklung täuschen wollen?

Alexander Rahr, der Russland-Experte von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V., beweist wieder einmal, dass er eine seltene positive Ausnahme unter all den Quirings, Reitschusters, Klussmanns, Stürmers, Poseners, Donaths und wie sie alle heißen, ist. In seinem lesenswerten Beitrag beim Tagesspiegel antwortet er wohltuend klarstellend auf einen typischen hysterischen Floskelbeitrag eines russlandkritischen Lesers mit polnischen Nachnamen zur aktuellen Problematik im Energiebereich.Alexander Rahr ist Autor mehrerer Bücher über Russland, in denen er politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen aufgreift. Er spricht fließend Russisch und hat sich über Jahre als ein sehr kompetenter, ausgewogener und argumentativer Politologe gezeigt. Auf Grundlage seiner Beiträge kann man sagen, dass er Russland im Gegensatz zu vielen anderen Vertretern seiner Zunft nicht als eine düstere Bedrohung wahrnimmt, sondern als ein komplexes und einzigartiges System in Transformation, dem er Unvoreingenommenheit und wissenschaftliche Neugier entgegenbringt.

Berlin-Wedding. Am 13. August hat sich der Bau der Berliner Mauer zum 46. Mal gejährt. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 soll die Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße fast fertig sein.

Vor der Kapelle der Versöhnung buddeln derzeit sechs Studenten aus Russland, Frankreich und der Ukraine Teile der Fundamente der früheren Versöhnungskirche aus. Die Granitplatten vom früheren Kirchenvorplatz sind schon zu sehen. Jahrzehntelang lagen die Treppenstufen vergraben im Todesstreifen. Seit dem Mauerbau 1961 waren Grenzsoldaten mit ihren Wachhunden die einzigen, die in der Bernauer Straße so dicht an die Versöhnungskirche herankamen. 1985 ließen die DDR-Herrscher die ungeliebte Geisterkirche sogar sprengen. Sie wollten ein freies Schussfeld. Niemand sollte das sozialistische Vaterland unerlaubt verlassen können.

via Gedankenjournal

Erstens was ich gleich merkte: Tetyana. Solch ein Vornamen hab ich noch nie gehört. Ich vermut mal die Autorin heißt Tanja, bzw. Tatyana. Aber egal. in der (sowjetische) Schule haben wir Westeuropäische Geschichte gelernt. Auch Amerikanische, Indische und Chinesische. Ich muss zugeben - mit Südamerikanische Geschichte war viel schlechter. Außer Ernesto Che Guevara kenne ich kaum was. Was wollte ich eigentlich sagen? Ach ja. Ich weiss, dass in China hunderte Dialekten gibt und die Südchinesen die aus Norden kaum verstehen können. Ich wusste schon in der Schule, dass die Schweizer ein anderes Deutsch haben und die Österreicher nicht wirklich Deutschen wären. Meine Freunde und bekannten wussten es natürlich auch, sonst wäre auch blöde - wie und worüber konnte ich mich sonst mit denen verständigen. oder?

Ich kann verstehen, dass Tatyana sich ergärt, wenn Sie sich mit deutschen Armleuchtern unterhaltet. Genau so entstehen Klischees und Vorurteile. Wenn die meisten Deutsch-Deutschen bekannten von mir nicht genau wissen ob Polnisch und Belarusisch was gemeinsames haben oder doch nicht, oder dass Minsk die Hauptstadt von Ukraine ist oder doch nicht, dann heißt es blöß, dass ich scheiß-Bekannten haben die nicht mal Hauptschule gekontert haben und nicht daß die Deutschen Klischees haben. Andersrum wissen über 80% der Deutschen nicht wo ungefähr Weißrussland oder Mongolei liegt und welche Nachbarländer die haben. Vielleicht liegt es doch an der Schulsystem? Was ich zu sagen versuche: sehr viele Ausländer in Deutschland haben kaum Beziehungen zur Deutschen, daher ist jede Begegnung sehr repräsentativ....

Vorurteile. Es gibt genug davon. Bei allen. Das kann man leider nicht ändern. Leider.

P.S. Über Kiev wollte ich noch was sagen... Das ist die schönste Stadt auf Erde. Kiev im Mai zu beobachten... Ich war da erstes mal mit 14. Das ist meine Jugend-Liebe. Kiev.... Übrigens Kiev ist früher Hauptstadt von Russland gewesen. Damals noch als Русь genannt.