Wahlsonntag
Let the Games begin! Der wohl müdeste Wahlkampf aller Zeiten geht heute zu Ende. Wenn um 18.00 die erste Prognosen bekanntgebeben werden, werden wir sicherlich auch wieder Zeugen eines unwürdigen Schauspiels: Alle Parteien erklären sich zum Sieger. Die Union wird ihren Sieg darauf zurückführen, dass sie als stärkste Fraktionsgemeinschaft in den Bundestag wird einziehen können. Sie SPD wird den Umstand, besser abgeschnitten zu haben, als es die Umfrageergebnisse der letzten Monate orakelt haben, als phantastischen Sieg feiern – manchmal ist auch nun einmal auch mit sehr wenig zufrieden. FDP, Grüne und Linke werden voraussichtlich mehr Stimmen einfahren als vor vier Jahren und sind damit selbstverständlich in ihrer Lesart auch Gewinner.
Sobald die Ergebnisse sich verfestigen, wird auch sogleich der Koalitionspoker einsetzen – es steht zu befürchten, dass es durch die zu erwartende hohe Zahl an Überhangmandaten erst sehr spät am Abend feststehen wird, ob es für Schwarz-Gelb reicht, oder ob die GröKaZ (Größte Koalition aller Zeiten) weiterwurschteln darf.
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Auch wenn bei diesen Wahlen dank der um sich greifenden Ausschließeritis keine echten Richtungsentscheide getroffen werden, wird es dennoch spannend, in welche Richtung unser Land ab morgen gesteuert wird. Reicht es für Schwarz-Gelb, stehen dem Land einige Jahre harter Einschnitte bevor. Die Kassenlage ist verheerend und beide Parteien haben selbst radikalste Kürzungen im Wahlkampf nie kategorische ausgeschlossen. Der Vorteil von Schwarz-Gelb wäre es jedoch, dass die SPD aus der Opposition endlich wieder eine sozialdemokratische Partei werden könnte, die sich dann auch klar zu Rot-Rot-Grün als inhaltliche Alternative bekennt. Dadurch wird dann auch bald das Pendel umschwingen – Schwarz-Gelb wäre wohl nur ein kurzes, aber dafür umso härteres, Intermezzo.
Ganz anders sähe die nähere Zukunft aus, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reichen sollte. Eine Fortführung der Großen Koalition wäre eine Fortführung der lauwarmen Formelkompromisse, eine Fortführung der Konsenssoße. Dem Land blieben zwar die ganz harten Einschnitte erspart, aber aus einer Großen Koalition heraus wird die SPD sich wohl nie zu sozialdemokratischer Politik bekennen. Für die SPD wäre eine Große Koalition ein schleichender Tod. Damit wäre allerdings auch eine Alternative zu neoliberaler Politik auf Dauer unmöglich.
Eine weitere spannende Frage am heutigen Abend wird das Abschneiden der Piratenpartei sein. Online beherrschen die Piraten ja bereits seit längerem das politische Schlachtfeld – es gibt kaum eine Onlinebefragung, bei der die Piraten nicht über 20% der Stimmen kommen. Offline ist allerdings nicht Online – der Abend wird zeigen, ob die Demoskopen komplett versagt haben, oder ob die Piraten doch nur ein Onlinehype waren.
Dieser Beitrag wird im Laufe des Tages ständig erweitert und dient vor allem als Open Thread, in dem Ihr frei über die Wahlen und die Ergebnisse diskutieren könnt
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