Wenn ich König von Deutschland wär´

Submitted by RSS Sammler on So, 23/08/2009 - 13:00

Das gemeine Volk liebt seinen Baron zu Guttenberg. Seit Wochen führt er in Meinungsumfragen die „Beliebtheitsskala“ der Politiker an, was zunächst lediglich viel über das politische Personal unserer Zeit und den Geisteszustand unserer Mitbürger, aber wenig über den bayerischen Baron aussagt. Wenn man das gemeine Volk allerdings fragen würde, warum es den adligen fränkischen Gecken in sein Herz geschlossen hat, so würde man in den meisten Fällen ein ratloses Schulterzucken zur Antwort bekommen. Genauso ratlos geben sich die Medien. Peter Fahrenholz phantasiert in seiner Guttenberg-Hommage Der Pop-Star aus Bayern in der Süddeutschen von einem Politiker, „der innerlich und äußerlich unabhängig wirkt, der nicht auf das Amt angewiesen zu sein scheint, das er gerade ausübt“. Natürlich kann man nur „unabhängig wirken“, wenn die vermeintliche Unabhängigkeit medial erst garnicht angezweifelt wird.
Guttenberg ist ein Produkt der Medien. Die ihm zugeschriebenen Kardinaltugenden sind beileibe kein Alleinstellungsmerkmal. Er sei jung und dynamisch und sehe besser aus als viele andere Politiker, so die Süddeutsche. De gustibus non est disputandum – aber jung, dynamisch und gutaussehend ist auch Sarah Wagenknecht. Er sei besser angezogen und habe bessere Manieren als die meisten seiner Kollegen – sicherlich glänzen einige SPD-Parvenüs wie Schröder oder Steinbrück nicht eben durch formvollendete Manieren, und ein Kurt Beck steht nicht gerade im Verdacht, das Cover eines Hochglanzmagazins fotogen auszufüllen. Aber seit wann sind dies eigentlich die Kriterien, an denen man einen Politiker misst? Hatten Konrad Adenauer oder Helmut Kohl Manieren? Waren Willy Brandt oder Ludwig Erhardt gut gekleidet? Wäre Gerhard Schröder ohne gefärbte Haare und Brioni ein schlechterer Kanzler gewesen? Ohne Kosovo und Agenda wäre er sicher ein besserer Kanzler gewesen, aber wen interessieren schon Inhalte, wenn es um die Popularität beim gemeinen Volk geht.
Noblesse oblige?
Guttenbergs einziges echtes Alleinstellungsmerkmal ist seine Zugehörigkeit zum Adel – dies ist in der Champions League der deutschen Politik selten und kommt beim gemeinen Volk natürlich an. Die konservative Mittelschicht konnte den Sozialdemokraten schließlich nie verzeihen, dass sie „unseren Kaiser“ vertrieben haben. Die Zeit des Sammelns von seltsamen Memorabilia des englischen Königshauses könnte bald ein Ende haben – wir sind wieder wer, und wir haben zwar keinen Kaiser, aber immerhin einen Baron, der sich in der Yellow-Press gut macht. Die Engländer haben zumindest die privilegierte Situation, für den Adel eine spezielle Kammer, das Oberhaus, zu haben. Dort dürfen die Herren Hochwohlgeboren bei einer guten Tasse Tee von den guten alten Zeiten träumen, in denen sie noch etwas zu sagen hatten.
In Deutschland strömt der politische Adel meist als Unionsabgeordneter in die Parlamente. Da gibt es einen echten Grafen, der zudem sogar noch Ur-Urenkel des alten Reichskanzlers Otto von Bismarck ist. Der CDU-Abgeordnete Carl-Eduard Graf von Bismarck glänzt zwar vor allem durch Abwesenheit, und gilt als „faulster Abgeordneter Deutschlands“ – aber was stört es die deutsche Eiche schon, wenn das Schwein sich an ihr reibt?
Aber was ist schon ein popeliger Graf gegen einen waschechten Prinzen? In der CDU gibt es auch Casimir Johannes Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg. Der Herr Prinz glänzte stets durch tadellose Manieren und eine recht eigenwillige Einstellung zu Recht und Ordnung. Seine Hoheit war der Schatzmeister der hessischen CDU, dem die glorreiche Idee kam, von ihm gesammelte illegale Parteispenden als „jüdische Vermächtnisse“ auszugeben. Zu einem Prozess kam es nie – der Herr Prinz ist schon alt und gesundheitlich nicht mehr ganz auf dem Damm. Das hindert ihn freilich nicht, sein Amt als Ehrenpräsident der „Deutschen Konservativen e.V.“ auszuüben, ein Verein, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Steht es den bürgerlichen Medien eigentlich zu, einen waschechten Prinzen zu kritisieren?

Kein Konservativer
Baron zu Guttenberg unterscheidet von seinen meisten Standesgenossen jedoch, dass er kein bekennender Konservativer, sondern ein Neoliberaler ist. Der Geldadel vom Starnberger See steht ihm somit näher als die ostelbischen Ritter ohne Land. Der schnieke Herr von und zu sagt zwar selten etwas Konkretes, aber wenn mal etwas durchsickert, so steht dies in „bester“ neoliberaler Tradition:
- Die Unternehmenssteuern sollen sinken
- Eine umfassende Senkung des Einkommenssteuertarifs soll durch eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Nahrungsmittel und Bücher refinanziert werden
- Unternehmen sollen größere Spielräume erhalten, Zinskosten beim Finanzamt geltend zu machen, und bei Firmenkäufen Verlustvorträge abzusetzen
- Die Beiträge zu den Sozialversicherungen müssen soweit wie möglich von den Arbeitskosten entkoppelt werden
- Flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne sind Gift
Kaum waren Guttenbergs „Eckpunkte“ in den Medien aufgetaucht, dementierte der bayerische Baron – das Papier mit dem Erstellungsdatum Juli 2009 sei schließlich längst überholt. Ein strategisches Programm mit einer Halbwertszeit von weniger als einem Monat? Die Medien jedenfalls glaubten dem „strahlenden weißen Ritter der deutschen Politik“ (SZ) und hakten nicht weiter nach.
Ist Guttenberg der neue Merkel?
Nichts Konkretes sagen, nichts Konkretes tun, und dafür von den Medien über den grünen Klee gelobt werden – das kennt man doch. In den ersten zwei Jahren ihrer Kanzlerschaft wurde Angela Merkel ähnlich medial gepusht. Bei Umfragen sind heute 70% der Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung unzufrieden, 70% bekunden allerdings auch ihre Sympathie mit der Kanzlerin – ist sie dann etwa doch kein Mitglied der Regierung? Man weiß so wenig. Populärer als die uckermärkische Landfrau ist hierzulande nur noch der fränkische Baron. Seine politischen Ziele würden zwar ebenfalls von der überwältigenden Mehrheit der Bürger abgelehnt, aber den Medien ist das Kunststück gelungen, Guttenberg und Guttenbergs Politik zu trennen. Wahrscheinlich weiß ein Großteil des gemeinen Volkes noch nicht einmal, wofür Guttenberg eigentlich politisch steht. Wenn das der Wirtschaftsminister wüsste!
Die mystische Opel-Nacht
Die mediale Guttenberg-Legende gründet sich derweil auf die mystische Opel-Nacht, in der er sich gegen seine Parteifreunde stellte und offen die Möglichkeit einer Insolvenz in den medialen Raum schleuderte. Die Fans in der neoliberalen Kurve applaudierten. Ulf Poschardt, das Enfant terrible des neoliberalen Schmierenjournalismus, war gleich ganz besoffen vor Freude und ernannte Guttenberg zu einem ordnungspolitischen Solitär und zum legitimen Nachfolger von Friedrich Merz. Aber was hat Guttenberg in der Opel-Nacht eigentlich so besonderes vollbracht?
Es ist kein großes Geheimnis, dass der Baron des Geldadels es gerne gesehen hätte, wenn der amerikanische Finanzinvestor Ripplewood Opel übernommen hätte. Eine Insolvenz hätte nicht nur Ripplewoods Chancen auf den Zuschlag verbessert, der Finanzinvestor hätte auch besser „unprofitable“ Sparten ausgliedern und alte Tarifverträge außer Kraft setzen können. Natürlich steht dem Wirtschaftsminister der „ordnungspolitischer Solitär“ besser zu Gesicht, als der „Heuschreckenlobbyist“. Die Medien üben sich dann auch lieber in Kritiklosigkeit und stricken fleißig an der Legende des „weißen Ritters“.
Die Linklaters-Affäre
Den ersten zart dosierten medialen Gegenwind bekam Guttenberg, als bekannt wurde, dass er einen Gesetzesentwurf von einer Anwaltskanzlei schreiben ließ. Das klingt zunächst einmal relativ harmlos, die Linklaters-Affäre hat es allerdings in sich. Bei besagtem Gesetzesentwurf ging es um das „Gesetz zur Ergänzung des Kreditwesengesetzes“. Ziel der Gesetzesnovelle sollte die immer wieder versprochene verschärfte Regulierung des Finanzsektors sein. Linklaters ist allerdings keine normale Anwaltskanzlei. Die führende Wirtschaftskanzlei Linklaters ist in der Finanzbranche bestens vernetzt und gehört auch zu den Partnern der TSI-GmbH. Die True Sale International GmbH ist eine deutsche Lobbyorganisation der Finanzbranche, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Verbriefung von Krediten in Deutschland zu fördern. Asset Backed Securities heißen diese Verbriefungen in der Finanzsprache. Genau diese Papiere haben dazu geführt, dass im letzen Jahr das Weltfinanzsystem vor der Kernschmelze stand.
Eine Lobbykanzlei der Finanzindustrie schreibt also ein Gesetz, mit dem die Finanzindustrie schärfer kontrolliert werden soll? Warum lässt man nicht gleich eine Kanzlei der Drogenmafia das neue Betäubungsmittelgesetz schreiben? Und überhaupt – warum schreibt man im Wirtschaftsministerium Gesetze, die dem Justiz- und dem Finanzministerium unterliegen? Der Sturm der Entrüstung blieb hingegen aus. Man kritisierte Guttenberg dosiert, weil er mit der Einbindung einer privaten Kanzlei Steuergelder verschwendet hat, vom Vorwurf der Lobbyhörigkeit war hingegen nichts zu vernehmen. Der bayerische Baron ist nicht das politische Wunderkind der Republik, er wird von den Medien ledigllich zu einem solchen hochgeschrieben. Kritik bleibt aus, ganz als stünde er noch unter Welpenschutz.

Anwalt der Bonibanker
Seine Narrenfreiheit setzt Guttenberg medial gekonnt in Szene. In einem aktuellen Interview mit dem Hamburger Abendblatt setzt sich Guttenberg „überraschend“ gegen eine gesetzliche Regulierung der Boni in der Finanzbranche ein und konterkariert damit die internationalen Anstrengungen, eben dies umzusetzen.
Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht. Vieles auf diesem Feld ist international verflochten. Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.
Karl-Theodor zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt
Die internationale Finanzwelt wird es mit Freude vernehmen, dass sich einer der wichtigsten Finanzstandorte konsequent gegen Reformen stellt und damit anderen Staaten den Wind aus den Segeln nimmt.
Ich will hier rein!
Der Weg von Karl-Theodor zu Guttenberg ist vorbestimmt. Wenn im September eine schwarz-gelbe Regierung mit der Fortsetzung der neoliberalen Politik in Reinform beginnt, wird er eine Schlüsselrolle einnehmen. Die Medien werden ihre Kritik nicht an Guttenberg, sondern an der Kanzlerin abarbeiten, und 2013 wird der Weg für den nächsten bayerischen Kanzlerkandidaten frei sein. Schönes neues Deutschland, mir graut vor dir.
Jens Berger